Arbeitserlaubnis in Deutschland für Georgier mit spanischer Aufenthaltserlaubnis

Online-Rechtsberatung
Stand: 15.04.2015
Frage aus der Online-Rechtsberatung:
  1. Wie lange darf ein Person mit georgischer Staatsangehörigkeit und spanischer Aufenthaltserlaubnis (aufgrund der Ehe ) Bis 2017 in Deutschland aufhalten ?
    1. Ist den oben genannten Person der Gaststudent ist (intensive Sprachkurs in der WE. 20 Stunden) erlaubt ein mini Job,450 Eu.basis Job oder freiberufliche Tätigkeit erlaubt ?
      3.Und wenn freiberufliche Tätigkeit erlaubt ist wo soll Gewerbe angemeldet werden? In Deutschland oder Spanien?
Antwort des Anwalts

Mit einer (einfachen) spanischen Aufenthaltserlaubnis darf ein georgischer Staatsangehöriger nach Deutschland einreisen. Soweit der Lebensunterhalt gesichert ist (einschließlich Krankenversicherungsschutz) ist der Aufenthalt für 90 Tage gewährleistet. Eine Arbeitserlaubnis besteht nicht, so dass sich die Frage der Anmeldung einer nebenberuflichen Tätigkeit nicht stellt.
Dieser Status kann durch den georgischen Staatsbürger dadurch verbessert werden, dass er in Spanien ein Daueraufenthaltsrecht EU erwirbt. Dieses gewährleistet ihm nach einem mindestens 5 jährigen legalen Aufenthalt in den Mitgliedsländern der EU ein Daueraufenthaltsrecht in allen EU-Staaten. Bitte beachten Sie, dass zum Erwerb dieses Aufenthaltstitels weitere Voraussetzungen (z.B. Sicherung der Lebenshaltungskosten, eigener Rentenanspruch, Sprachkenntnisse) vorliegen müssen.
Ein eigener Aufenthaltstitel kann auch für Deutschland zum Zweck der Teilnahme an einem Sprachkurs erteilt werden. Da diese Aufenthaltstitel aber auf wenige Monate beschränkt sind, eignen sie sich nicht als Grundlage einer längerfristigen Erwerbstätigkeit. Sie bieten auch keine Grundlage für einen längerfristigen Aufenthalt in Deutschland.
Anderes würde nur dann gelten, wenn der georgische Staatsbürger einen Aufenthaltstitel zum Studium an einer deutschen Hochschule erhält. Dann wäre eine halbtägige Beschäftigung zulässig. Dazu muss aber die Aufnahmebescheinigung einer deutschen Hochschule vorgelegt werden.

Bei der vorliegenden Antwort, welche ausschließlich auf Angaben des Kunden basiert, handelt es sich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes zum Zeitpunkt der Anfragestellung. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

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