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Berechnung von Anwaltskosten

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwaltin Silvana Grass
Stand: 14.08.2016

Frage:

Für die Berechnung des Kindsunterhalts habe ich eine Anwaltsrechnung in Höhe von 1.700 Euro bekommen, was mir sehr hoch erscheint. Kann ich diese durch Sie überprüfen lassen?

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Antwort:

Maßgeblich für die Berechnung der Anwaltskosten für eine Tätigkeit desselben ist das RVG, das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Dieses sieht für die einzelnen Tätigkeiten des Anwalts festgeschriebene Gebühren vor, die in Abhängigkeit zum sog. Streit- oder Gegenstandswertes berechnet werden. Abweichend von diesen gesetzlichen Gebühren kann der Rechtsanwalt andere Gebühren berechnen, wenn eine entsprechende Vergütungs- bzw. Honorarvereinbarung zwischen Mandant und Rechtsanwalt geschlossen wurde. Bei einer Honorarvereinbarung ist es üblich, dass die Gebühren nach Aufwand, nach Stundensatz, berechnet werden. Eine solche liegt in Ihrem Fall aber nicht vor.

Davon ausgehend, dass in Ihrem Fall keine Gebührenvereinbarung vorliegt, kann Ihnen vom Anwalt lediglich eine Beratungsgebühr in Rechnung gestellt werden, wenn sich die Tätigkeit des Anwalts nur auf die interne Besprechung/Beratung mit Ihnen bezieht. Die Beratungsgebühr wäre nicht mehr einschlägig, wenn der Rechtsanwalt eine „Handlung nach außen“ vorgenommen hat, wie beispielsweise das Anschreiben oder eine Korrespondenz mit der Gegenseite. Die Rechnung enthält eindeutig Gebühren, die auf eine Kommunikation (schriftlich oder mündlich) mit dem Gegner hindeutet und zudem auch darauf, dass man eine Einigung gefunden hat. Nur wenn man sich auf einen bestimmten Unterhaltsbetrag als monatlich geschuldet geeinigt hat, wäre die Berechnung der Einigungsgebühr korrekt. Sollte der Rechtsanwalt eine Tätigkeit nach außen – wie beschrieben und wie scheinbar– vorgenommen haben, so hat er korrekt eine sog. Geschäftsgebühr in Höhe von 1,3-Gebührensatz (2300 VV-RVG) in Ansatz gebracht. Wie bereits erwähnt, richtet sich die Höhe dieser Gebühr ausschließlich nach dem Gegenstandswert. In Unterhaltssachen berechnet sich der Gegenstandswert aus dem zwölffachen geschuldeten Unterhalt, also quasi aus dem Jahresunterhalt. Auch dies wäre korrekt erfolgt. Zusätzlich zu dieser Regelgeschäftsgebühr kann der Anwalt wiederum 20 Euro pauschal für Telekommunikationsdienste sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer erheben und eine Einigungsgebühr, wenn es zu einer abschließenden Regelung kam.

Sollte entgegen der Ausführungen der Anwalt nicht mit der Gegenseite geschrieben oder gesprochen haben, sondern nur ausschließlich mit Ihnen, dann ist nur die Beratungsgebühr geschuldet, die gesetzlich auf maximal 190 Euro zzgl. einer Pauschale von 20 Euro für Telekommunikation und die 19% gesetzliche Mehrwertsteuer begrenzt ist.



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