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Nach Abschiebung - Einreise in die BRD zu Besuch erlaubt?

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Dr. Dietmar Breer
Stand: 10.11.2015

Frage:

Ich bin in in der Bundesrepublik Deutschland verhaftet und zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Damit erfüllte ich den Ausweisungstatbestands des § 54 Nr.1 AufenthG. Nachdem ich meine Haftstrafe abgesessen hatte, wurde ich nach Kroatien abgeschoben.

Meine Frage ist nun: Darf ich nun wieder nur zu Besuch (für ca. einen Monat) nach Deutschland einreisen?

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Antwort:

Als EU-Bürgerin steht Ihnen natürlich grundsätzlich jederzeit die Möglichkeit der Einreise nach Deutschland zu Besuchszwecken offen.

In Ihrem Fall besteht allerdings die Besonderheit, dass für Sie nach § 11 Abs.1 AufenthG ein Einreise- und Aufenthaltsverbot besteht, da Sie ausgewiesen und abgeschoben worden sind.
Dieses Einreise- und Aufenthaltsverbot gilt zeitlich unbeschränkt.

Sie haben allerdings die Möglichkeit bei der Ausländerbehörde, die seinerzeit die Ausweisung und Abschiebung veranlasst hat, eine Befristung des Einreiseverbotes zu beantragen. Da seit Ihrer Ausweisung zwischenzeitlich ein erheblicher Zeitraum verstrichen ist und Sie keine sehr hohe Freiheitsstrafe erhalten haben, stehen die Chancen für eine Befristung nicht schlecht. Es handelt sich allerdings um eine Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde bei der mehrere Faktoren (z.B. Dauer der Freiheitsstrafe; Grund der Verurteilung, zwischenzeitliches straffreies Verhalten) mit zu berücksichtigen sind.

Voraussetzung ist aber im Regelfall, dass durch die Abschiebung entstanden Kosten (insbesondere Flugkosten) von Ihnen erstattet werden.

Von einer Einreise ohne Aufhebung des Einreiseverbotes rate ich ab, da dieses erneut eine Straftat darstellen würde mit negativen Konsequenzen für eventuelle zukünftige Einreisen.

Den Antrag auf Befristung des Einreiseverbotes können Sie bei der Ausländerbehörde selbst oder durch einen Anwalt stellen.



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