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Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Mandy Turowski
Stand: 18.11.2011

Frage:

Ich habe Ende August die Web-Seite des angeblich kostenlosen Routenplaners der Firma X angeklickt und übersehen, dass es sich dann doch um einen kostenpflichtigen Dienst handeln sollte. Ich habe keinerlei Bestätigung der Firma erhalten, nur dann am 19.9.2011 eine Rechnung über 96,00 Euro. Bei einem Telefonat mit og. Firma sagte mir einer Mitarbeiterin, ich sollte doch zur Polizei gehen und Anzeige erstatten, ob jemand anderes meine E-mail-Adresse genutzt hat. Dies habe ich getan, die Polizei hat mir aber lediglich mein Erscheinen dort am 23.9.2011 mit einem Stempel auf meinem Widerpruchsschreiben an die Firma X bestätigt. Daraufhin habe ich dieses Schreiben per Einschreiben am 24.9.2011 an besagte Firma geschickt, aber keine Antwort erhalten. Gestern nun erhielt ich eine erneute Mahnung mit der Androhung weiterer Kosten im Falle einer Nichtzahlung.

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Antwort:

Sie sind einer sog. Abo-falle aufgesessen. Im Internet sind seit Jahren dubiose Geschäftemacher unterwegs, um ahnungslose Nutzer zur Kasse zu bitten. Diese Unternehmen verschleiern durch die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst, dass ihre Leistung kostenpflichtig ist. Der Internetnutzer erfährt oftmals erst mit Zustellung einer Zahlungsaufforderung per Post davon, dass er in eine Abo-Falle getappt ist.
Ein wirksamer Vertrag nach §§ 157, 133 BGB jedoch ist dadurch nicht entstanden, dieser kann nicht unbewusst entstehen. Sie wurden getäuscht und können den Vertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten.
Gerichte entscheiden in den Fällen der Abo-Falle immer wieder unterschiedlich. Zahlungen sollten trotzallem nicht veranlasst werden, bis Ihnen ein Mahnbescheid zugeht. Auch gegen den könnten Sie Widerspruch einlegen und abwarten, ob das Verfahren in gerichtliche Verfahren geleitet wird. Sollten Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen, sollten Sie die Angelegenheit bei Kostendeckungszusage gerichtlich entscheiden lassen.

Die Bundesregierung hat aufgrund der bisher nicht einheitlichen Rechtsprechung nunmehr ab 2012 verlangt, das die Internetseiten, die kostenpflichtige Leistungen anbieten, dies auch so kenntlich machen müssen, dass der Verbraucher das problemlos erkennen kann, z.B. durch den Button "kostenpflichtig anmelden".
Dazu können Sie sich gern zusätzliche Informationen unter folgendem Link und dem enthaltenen Video einholen:

http://www.abzocknews.de/2011/10/17/mdr-escher-vom-13-10-11-internet-bluff-viel-geld-fur-null-informationen-video/#more-75764




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