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Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Silke Fasterling
Stand: 04.11.2011

Frage:

Am 16.02.2010 besuchte ich die Internetseite von X. Dort war auf der Startseite nicht zu erkennen, dass dies ein kostenpflichtiges Angebot ist. Als ich dann nach der Anmeldung mitbekam, dass dies ein 12-Monatszugang für 96€ ist, habe ich noch am selben Tag schriftlich per Einschreiben mit Einwurf bei der Firma X meine Aktivierung des Accounts widerrufen. Es stellte sich heraus, dass mein Einschreiben in einem Postfach gelandet ist. Am 15.03.2010 bekam ich dann per E-Mail eine Zahlungsaufforderung von der Buchhaltung von X. Dort stand geschrieben, dass ich mein zweiwöchiges Widerrufsrecht nicht in Anspruch genommen habe. Ich habe auf die Mail geantwortet mit der Kopie vom Widerruf bei X. Nun bekomme ich in regelmäßigen Abständen Briefe von einem Inkassounternehmen, mit der Aufforderung zur Zahlung. Zuletzt haben sie mir gedroht mit einem Vollstreckungsverfahren, was zu einem negativen Schufa-Eintrag führt.

Wie soll ich mich nun weiter verhalten?

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Antwort:

Sie sind auf eine sogenannte "Internet-Abzocke" hereingefallen, wo es für den Verbraucher meist unbemerkt und in der Regel ohne die erforderlichen Hinweise auf rechtliche Verbindlichkeit, Widerrufsrechte, etc. zu einem behaupteten Vertragsschluss kommt. Die abonnierte vertragliche Leistung ist entweder kaum von Nutzen oder über andere Anbieter kostenlos zu erhalten.
Typisch ist auch, dass es sich häufig um Briefkastenfirmen handelt, in denen sich niemand der eingehenden Post, wie bspw. Ihrem Widerruf, annimmt.
Die einzig richtige Reaktion in solchen Fällen ist, keinerlei Zahlungen zu leisten und für den Fall, dass die Anbieter an die Bankverbindung gelangt sind und Abbuchungen vornehmen, diese Beträge über die Bank zu stornieren.
Die weiteren Zahlungsaufforderungen durch Rechtsanwälte oder Inkassobüros sollten Sie schlicht ignorieren. Masche derartiger Firmen ist es, möglichst viel Druck aufzubauen und den "Kunden" zur Zahlung zu bewegen. Wenn nur ein Bruchteil der Opfer derartiger Praktiken zahlt, hat die Firma ihr Ziel bereits erreicht.
Reagieren müssen Sie erst, wenn Sie einen Antrag auf Erlass eines gerichtlichen Mahnbescheides zugestellt bekommen. Dieser ist leicht an dem gelben Umschlag zu erkennen, auf dem der Zusteller das Zustelldatum vermerkt. Hiergegen legen Sie dann binnen 14 Tagen Widerspruch ein. Dass dieser Fall eintritt, ist sehr unwahrscheinlich, denn bislang ist eine solche gerichtliche Geltendmachung nicht bekannt. Die Anbieter sind sich darüber im Klaren, dass dann möglicherweise durch Klagabweisung ein Präzedenzfall geschaffen wird, der sich auf ihre gesamte Tätigkeit auswirken würde. Sie können also beruhigt darauf vertrauen, neben zugegeben nervenbelastenden und unangenehmen Mahnschreiben sind keine Weiterungen zu erwarten.
Parallel empfehle ich, den konkreten Anbieter bei der örtlichen Verbraucherzentrale zu melden. Es werden dort Daten gesammelt, auch um Warnungen für künftige mögliche Opfer derartiger Machenschaften auszusprechen.



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