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LCD-TV hat Mangel


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Uwe Peters
Stand: 03.12.2012

Frage:

Ich habe am 5.9.2012 im Internet einen LCD-Fernseher mit LED-Beleuchtung der Firma T. erstanden. Nach einiger Zeit bemerkte ich dass je nach Bildinhalt und Umgebungslicht in der unteren, linken Ecke ein Lichtspot zu sehen ist.

Da ich davon ausging das dies nur eine Einstellungssache ist, aber keine Einstellmöglichkeit fand, wandte ich mich ende Oktober per E-Mail an T. und schilderte das Problem.

Darauf teilte man mir mit das man einen Defekt nicht ausschließen könnte und man das Gerät in der Werkstatt prüfen wollte. Am 5.11.2012 wurde der Fernseher dann auch abgeholt. Ein paar Tage später rief mich ein Mitarbeiter der Vertragsfirma an und teilte mir knapp mit das man nichts reparieren könnte da dies sich so nicht beheben ließ und ein Austausch des kompletten Display nicht sinnvoll wäre.

Am 12.11.2012 erhielt ich das Gerät zurück. In dem Begleitschreiben waren folgende “ausgeführte Arbeiten“ aufgeführt:

- Gerät überprüft

- Funktionsprüfung Probelauf

- Kein Fehler festgestellt

- VDE-Prüfung 0701/0702 Teil 1 durchgeführt

Da sich das am Telefon noch anders angehört hatte, rief ich bei der Vertragsfirma an. Dort teilte mir ein Mitarbeiter mit, das man den Fehler als Herstellerfehler bezeichnet und das dies so kein Fehler sei der von T. anerkannt würde.

Seitdem habe ich, unter Schilderung der Ereignisse, zwei weitere E-Mails an T., mit Fotos auf denen der Lichtspot eindeutig zu erkennen ist, mit der Bitte um Stellungnahme geschrieben, aber keine Antwort erhalten.

Da ich mir nicht vorstellen kann, dass ein Defekt eine Definitionssache ist, die im Ermessen des Herstellers liegt, hoffe ich das sie mir in dieser Angelegenheit weiterhelfen können.

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Antwort:

§ 434 BGB umschreibt, unter welchen Bedingungen von einem Mangel der Kaufsache gesprochen werden kann. Vereinfacht lässt sich sagen, dass ein Mangel dann vorliegt, wenn die Istbeschaffenheit von der Sollbeschaffenheit abweicht. Das bedeutet, dass auch geringfügige Mängel nicht generell irrelevant sind. Lediglich unerhebliche Mängel bleiben außer Betracht. Unerheblich wäre z.B. ein leichter Kratzer im Gehäuse auf der Rückseite des Gerätes, der mit bloßem Auge kaum erkennbar ist. Der von Ihnen beschriebene Lichtspot ist jedoch (offensichtlich) bei der Bildbetrachtung zu sehen und beeinträchtigt den Sehgenuss. Da er sogar auf einem Foto sichtbar ist, kann es sich nicht bloß um einen unerheblichen Mangel handeln. Sie können deshalb die Rechte nach den §§ 437, 439 BGB geltend machen. Im Rahmen der Nacherfüllung erhält der Verkäufer Gelegenheit, den Mangel zu beseitigen, wobei er mindestens zwei Reparaturversuche hat. Einen erfolglosen Versuch hatte der Verkäufer bereits. Da der Mangel noch immer nicht behoben ist, sollten Sie den erforderlichen zweiten Versuch starten und zugleich eine Frist zur Behebung des Mangels setzen. Sollte der Mangel nicht innerhalb der Frist behoben sein, gilt die Nachbesserung als gescheitert und Sie können quasi in die nächste Stufe des § 437 BGB übergehen, d.h. entweder vom Vertrag zurücktreten (Fernseher zurück gegen Erstattung der Kaufsumme) oder den Kaufpreis mindern. Letzteres würde allerdings lediglich zu einer Minderung des Kaufpreises führen, wobei der Mangel bestehen bleibt. Die Entscheidung liegt insoweit bei Ihnen. Sollte im Rahmen des zweiten Versuchs eine Reparatur des Bildmangels nicht möglich sein, mag der Verkäufer einen anderen Fernseher ohne diesen Mangel liefern. Dies bleibt ihm unbenommen.



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