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Rückforderung für Kindergeld


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Mandy Turowski
Stand: 02.07.2012

Frage:

Ich bekam ein Vollstreckungsankuendigung über eine unberechtigte Rückforderung von der Kindergeldstelle in der Zeit 01.11.2010 - 31.08.2011.
Ich habe in dieser Zeit ergänzend von der Arge zu meinem Lohn Geld bekommen und meine Tochter Alica lebte zu dem Zeitpunkt noch bei mir und hat durch die Arge Maßnahmen wie zum Beispiel Haushaltswirtschaft, Berufsvorbereitung durchgefuehrt
Wie soll ich mich verhalten?

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Antwort:

Grundsätzlich ist die Zahlung des Kindergeldes in Deutschland nur an die Staatsangehörigkeit des Kindes und nicht an das Einkommen der Mutter geknüpft. Eine Rückforderung der Kindergeldkasse wegen Ihres Einkommens kann daher nicht in Betracht kommen! Setzen Sie sich dazu bitte schnellstmöglich vor Erlass von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen mit der Behörde und / oder notfalls, sollte dies nicht fruchten, mit einem Rechtsanwalt in Verbindung, um dies klarzustellen.
Ihrer Schilderung zur Folge kann ich mir nur vorstellen, dass Sie einen Rückforderungsbescheid der ARGE erhalten haben und unter Anrechnung des Kindergeldes für den besagten Zeitraum nun Sozialleistungen zurück erstatten sollen. Da diese vorher in der Berechnung Ihres Anspruches keine Berücksichtigung gefunden haben. Dazu ist es aber notwendig den Bescheid zu prüfen, um sagen zu können, ob die Rückforderung dem Grunde und / oder der Höhe nach gerechtfertigt ist. Bitte dazu entsprechende Rechtsmittelfristen beachten, das hier keine Rechtskraft eintritt.
Fristwahrend könnten Sie dagegen Widerspruch einlegen (sollte dieser noch möglich sein) und die Begründung nach Rücksprache mit einem Anwalt selbst oder durch diesen nachreichen.



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