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Film download via Internet

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 25.06.2011

Frage:

Film-download aus dem Internet.
Hierbei nach dem öffnen festgestellt, daß es sich um hochgradig illegales Material handelt. (Kinder)
Filme wurde alle sofort gelöscht.

Wie verhalte ich mich richtig ?

Bemerkung:
Die Polizei möchte ich nicht benachrichtigen, da ich vor Jahren wegen dem selben Thema einmal Beschuldigter war.
Auf meinem PC konnten keine Daten ermittelt werden, es wurde auf meiner IP von einem Dritten mitgesurft und das Verfahren wurde vollständig eingestellt.

Alleine deswegen bin ich bei diesem Thema extrem sensibel.

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Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

Ihre Frage dreht sich um einen Film-Download aus dem Internet. Sie haben nach dem Öffnen der Datei festgestellt, dass es sich um einen illegalen Film handelt. Den Film haben Sie sofort gelöscht. Die Polizei möchten Sie nicht benachrichtigen, da Sie vor Jahren wegen dem selben Thema einmal Beschuldigter waren. Damals konnten auf Ihrem PC keine Daten ermittelt werden, es wurde auf Ihrer IP-Adresse von einem Dritten mitgesurft, so dass das Verfahren vollständig eingestellt wurde. Sind deshalb aber sehr sensibel was dieses Thema angeht. Sie möchten wissen, wie Sie sich nun verhalten sollen.

Ich kann Ihre Frage wie folgt beantworten:

Ich darf vorab darauf hinweisen, dass ich Ihre Fragestellung ausschließlich aus strafrechtlichen Gesichtspunkten beantworte, da ich aufgrund Ihrer Fragestellung davon ausgehe, dass urheberrechtliche Fragen durch illegalen Download hier nicht relevant sind.

Es stellt sich daher die Frage, ob Sie sich durch den (versehentlichen) Download der Datei und das Öffnen der Datei strafbar gemacht haben. Zu einer Strafbarkeit gehört auch die vorsätzliche Verwirklichung des Straftatbestandes, was in Ihrem Fall offenbar ausscheidet, dass Sie die Datei lediglich versehentlich geöffnet und sofort wieder gelöscht haben.
Die gesetzliche Grundlage für die vorsätzliche Verwirklichung eines Tatbestandes finden Sie § 15 des Strafgesetzbuches (StGB).

http://dejure.org/gesetze/StGB/15.html

Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie die Datei über ein so genanntes P2P - Netzwerk downgeloadet haben oder nicht bzw. ob daneben noch weitere urheberrechtliche Rechtsverstöße vorliegen oder nicht.

Ihrer Schilderung des Sachverhaltes entnehme ich, dass Sie (möglicherweise durch den Titel der Datei verursacht) einem Irrtum unterlegen sind, da Sie offenbar davon ausgegangen sind, dass Sie eine andere Datei downloaden.
Selbst für den Fall, dass der Downloadvorgang der Polizei bekannt werden würde, würde diese bei der Überprüfung Ihrer Festplatte lediglich feststellen, dass die Datei gelöscht wurde. Sofern sich keine weiteren illegalen Dateien auf Ihrem Computer befinden, dürfte sich der strafbare Vorwurf nicht erhärten. Die Tatsache, dass gegen Sie einmal in einer ähnlichen Angelegenheit als Beschuldigter ermittelt wurde, spielt dabei keine Rolle, da das Verfahren eingestellt wurde.

Ich halte die Gefahr von strafrechtlichen Verwicklungen für eher gering. Sie sind auch nicht dazu verpflichtet, den Vorgang bei der Polizei anzuzeigen. Es gibt meiner Kenntnis nach keine Vorschrift, die Sie verpflichtet, der Polizei derartige Vorgänge unaufgefordert mitzuteilen, wobei in Ihrem Fall sogar die Gefahr bestünde, dass Sie sich durch eine Anzeige bei der Polizei selbst belasten könnten.



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