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Maßgefertigter Schrank entspricht nicht der Beschreibung des Verkäufers


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Uwe Peters
Stand: 06.12.2010

Frage:

Habe in einem Onlineshop einen Spiegelschrank bestellt und im Voraus bezahlt. Der Schrank kam, entsprach aber nicht dem, was ich im Internet bestellt habe. Habe den Verkäufer darauf hingewiesen und wollte von meinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Der Verkäufer teilte mir mit, dass ich kein Widerrufsrecht hätte, da der Schrank auf Maß gemacht ist. Darauf teilte ich ihm mit, dass ich dann aber eine Änderung des Schranks will, so dass er dem im Internet bestellten entspricht, außerdem war der Schrank nicht vollständig. Ich sollte den geänderten Schrank bekommen. Das war am 23.11.10, seither werden meine Emails blockiert, meine Faxe nicht angenommen und die Telefonanrufe abgewiesen. Habe 1204,00 EUR bezahlt, die ich gerne wieder hätte oder den bestellten Schrank.
Was kann ich tun?

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Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

Sie haben einen wirksamen Kaufvertrag geschlossen. Zwar steht Ihnen grds. gem. § 312 d Abs. 1 BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB entfällt dies jedoch bei Anfertigungen oder Sonderwünschen des Kunden. Demnach scheint der Verkäufer insoweit eine Rücknahme zu recht abzulehnen. Allerdings führt dies nicht dazu, dass Sie einen Ihrer Bestellung nicht entsprechenden Schrank abnehmen und behalten müssen. Nach § 433 Abs. 1 Satz 2 BGB hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. In Ihrem Fall könnte durch die Falschlieferung ein Sachmangel vorliegen. Auch wenn der Schrank als solcher keinerlei Mängel wie Beschädigungen etc. aufweist, stellt § 434 Abs. 3 BGB klar, dass es einem Sachmangel gleichsteht, wenn der Verkäufer eine andere Sache liefert. Diese Voraussetzung liegt bei Ihnen vor, so dass Sie nach § 437 Nr. 1 BGB einen Anspruch auf Nacherfüllung (Umtausch) haben. Allerdings können Sie nicht sogleich den Rücktritt nach § 437 Nr. 2 BGB erklären, da die dortigen Rechte auf Nacherfüllung und Rücktritt in einem Stufenverhältnis stehen.

Sie sollten daher den Verkäufer anschreiben (schriftlich, nicht per E-Mail) und ihm zur Nacherfüllung (Lieferung des bestellten und Abholung des falschen Schrankes) eine angemessene Frist von etwa 10 Tagen setzen. Lehnt er die Nacherfüllung ab oder lässt er die Frist verstreichen, können Sie die nächste Stufe einleiten und gem. §§ 437 Nr. 2 i.V.m. 323 Abs. 1 BGB den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären. Beim Rücktritt sind die gegenseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren, so dass Sie den gezahlten Kaufpreis, ggf. klageweise zurückfordern können. Den beabsichtigten Rücktritt bei einer Weigerung der Nacherfüllung sollten Sie der Klarheit halber bereits in Ihrem Schreiben ankündigen.



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