Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Wolfgang Philipp
Stand: 01.10.2010

Frage:

Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen
Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Streitwert Eur 506,00 Rechtsanwaltskosten
Schadenersatz Eur 700,00

Einsendung der Unterlassungserklärung bis 07.10.2010
Heute zugesandt.

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-561
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Für die Beantwortung Ihrer Frage gehe ich davon aus, dass tatsächlich eine Teilnahme an einer Tauschbörse durch Sie oder andere Personen in Ihrem Haushalt stattgefunden hat. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass Sie für Ihren Internet (DSL) –Anschluss einen WLAN-Router verwenden, der nicht verschlüsselt sendet und empfängt und dieser von außen durch einen Dritten genutzt wurde. Sofern Sie selber nicht der Teilnehmer an der Tauschbörse waren, ändert dies hinsichtlich Ihrer Haftung als Anschlussinhaber des Internetanschlusses nichts, da der Inhaber des Anschlusses als Störer auch dann haftet, wenn einer Dritter im Haushalt den Anschluss für urheberrechtliche Verstöße missbraucht oder den Zugriff auf seinen WLAN-Router mangels Verschlüsselung ermöglicht.

Welchen konkreten Inhalt die Abmahnung enthält, lässt sich Ihrer Frage nicht entnehmen. Häufig wird von den Anwälten der Rechteinhaber die Abmahnung zu weit gefasst, weil sie sich nicht auf das konkreten Lied oder Album oder einen konkreten Filme oder ebooks beschränkt. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die zu weit gefasst ist, wäre trotzdem gültig. Da Sie nicht verpflichtet sind, die vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben, kann es sinnvoll sein, diese abzuändern. Die Beschränkung auf einen konkreten Titel löst bei einem neuerlichen Verstoß aus anderen Werken des Rechteinhabers nicht die Vertragsstrafe aus, sondern allenfalls eine neue Abmahnung, was in der Regel billiger ist. Ob die geforderten Anwaltskosten und der Schadenersatz gerechtfertigt sind, kann nur anhand des konkreten Verstoßes ermittelt werden. Jedenfalls sind die Beträge nicht auf den ersten Blick offensichtlich überhöht.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Unterlassungserklärung

Wie kann ich mich gegen Verleumdungen wehren? | Stand: 31.12.2010

FRAGE: Ich wohne mit meiner Frau und unserer gemeinsamen Tochter (20 Monate) seit einem Jahr in einer neuen Mietwohnung (3 Familienhaus).Seit unserem Einzug haben wir ständige Auseinandersetzungen mit unsere...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,je nach Intensität und Inhalt der Behauptungen und Verleumdungen Ihres Nachbarn besteht einerseits ein strafrechtlicher Schutz (1) und alternativ oder daneben ein zivilrechtliche ...weiter lesen

Abgrenzungsvereinbarungen im Rahmen des Wettbewerbs im Internet | Stand: 28.10.2010

FRAGE: Ich bin Kleinunternehmerin und Inhaberin einer Wort-Bildmarke auf meiner Website.Ein Mitbewerber hat mich mit folgender email kontaktiert,dazu benötige ich Ihre Hilfe, damit ich ihm eine kompetent...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Ich möchte vorweg schicken, dass Ihre Frage verschiedene Aspekte hat und ich versuchen werde, im Rahmen meiner Antwort diese Aspekte zu gut wie möglich zu erläutern ...weiter lesen

Abmahnschreiben per E-Mail wegen Verstoß gegen das UrhG | Stand: 19.10.2010

FRAGE: Ich habe heute in meinem "Spam-Ordner" eine Mail erhalten, in der mir ein Ermittlungsverfahren wegen Urheberrechtsverletzung angedroht wird.Ich habe bei der besagten Firma keine Daten oder musikalisch...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Fragestellung: Abmahnschreiben per E-Mail wegen Verstoß gegen das UrhGIch vermute, dass Sie den nachstehenden Text in identischer Form erhalten haben. Dabei handelt es sic ...weiter lesen

Urheberrecht bei der Veröffentlichung von Bildern im Internet | Stand: 03.09.2010

FRAGE: Ich möchte eine eigene Homepage aufbauen, in der ich meine Leistungen als freiberuflicher Stadtführer oder zu Führungen mit dem Rad und Wanderungen in der Umgebung anbieten möchte...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Ich möchte Ihre Fragen wie folgt beantworten:1. "Da ich die Homepage mit Bildern aufbauen möchte die ich selbst fotografiere -wie die Ansicht von Dresden oder den Wanderwe ...weiter lesen

Illegaler Download von Musikdateien | Stand: 28.03.2010

FRAGE: Meine Tochter (14) hat am 14.01.2010 im Internet Tonaufnahmen eines Künstlers über meinen Internetanschluß über s.g. Tauschbörsaen zum Herunterladen verfügbar gemacht.De...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, Ihre Unterlagen habe ich mit Dank erhalten. Die Kanzlei Rasch u.a. ist hinlänglich bekannt im Rahmen des Abmahngeschäfts, bei dem sich seit Jahren die Frage stellt, o ...weiter lesen

Der Inhaber einer Webseite beschuldigt uns mit unserer Webseite Contentklau betrieben zu haben | Stand: 07.09.2009

FRAGE: Der Inhaber einer Webseite beschuldigt uns mit unserer Webseite Contentklau betrieben zu haben. Eine Überprüfung mit einer Software ergab, dass hier kein Text übereinstimmt. Er schreibt...

ANTWORT: Grundsätzlich ist es unbedenklich, sich von der Gestaltung anderer Websites "inspirieren" zu lassen. So bleibt Ihre Startseite im Rahmen des Erlaubten, auch wenn z.B. einer der dort aufgeführte ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Internet-/ Computerrecht
Interessante Beiträge zu Unterlassungserklärung

Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen
| Stand: 22.08.2014

Gerade erst wieder hat das Landgericht Köln (Az. 205 O 96/14) der Deutsche Telekom AG "gestattet", in einem Verfahren wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an ein Unternehmen der Filmindustrie, Auskunft zu erteilen ...weiter lesen

Erfolgreiche Abmahnung trotz richtiger Urhebernennung
| Stand: 07.05.2014

Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln sorgt für Rechtsunsicherheit unter Webseitenbetreibern, die sogenannte Stockfotos von Bilderdatenbanken verwenden: Denn laut des Richterspruchs müsse die erforderliche ...weiter lesen

Streaming von Filmen = Urheberrechtsverletzung?
| Stand: 18.12.2013

In jüngster Vergangenheit machten urheberrechtliche Abmahnungen wegen Streaming von Filmen im Internet die Runde. Der Vorwurf geht dahin, dass durch das Streaming ein urheberrechtlich geschütztes Filmwerk vervielfältigt ...weiter lesen

Auch Bruchstücke eines Werkes sind urheberrechtlich geschützt
| Stand: 02.10.2013

Wer über Tauschbörsen, urheberrechtlich geschützte Werke teilt, kann sich nicht damit rausreden, lediglich kleine Teile des Werkes angeboten zu haben, wenn Rechteinhaber den Nutzer abmahnen. Das hat das Amtsgericht ...weiter lesen

Schlechte Hochzeitsfotos
| Stand: 20.08.2013

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, insbesondere natürlich bei Werken der Kunst. Ob allerdings auch Hochzeitsfotos dazu gehören, ist fraglich. Schließlich handelt es sich dabei eher um ...weiter lesen

Unterlassungserklärung von Internet-Anwaltsauflistung gefordert
| Stand: 05.03.2012

Teure Unterlassungserklärung wegen Werbung mit "Prädikatsanwälten"Nürnberg (D-AH) - Wer eine professionell betriebene Internet-Auflistung vonRechtsanwälten damit bewirbt, es handle sich dabei ausschließlich ...weiter lesen

Weitergabe von Download-Adresse
Nürnberg (D-AH) - Die zuständigen Richter dürfen einem Abmahn-Anwalt zwar den Zugriff auf die bei einem Provider vorliegenden persönlichen Daten eines Internet-Nutzers gestatten, der verdächtigt wird, am illegalen Tausch ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-561
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.829 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 24.03.2017
kompetente Auskunft, alle Fragen wurden geklärt, sehr freundlich

   | Stand: 23.03.2017
Ruhige klare Antworten des RA Böckhaus, so wurde die erste Aufregung genommen. Vielen Dank

   | Stand: 22.03.2017
Beratung war kompetent und genau. Danke!

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-561
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Internetunterlassungsrecht | Computerrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Internetunterlassungsrecht | Anmeldepflicht | Anmeldung | Dienstleistungsklassen | Harmonisierungsamt | Leitklasse | Markenklassen | Schutzdauer | Titelschutzanzeige | Warenklassen | GEMA Gebühren | GEMA | Nizzaer Klassifikation | Internet Unterlassungserklärung | Modifizierte Unterlassungserklärung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-561
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen