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Entgelt für die Pflege von Verwandten


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Andrea Fey
Stand: 28.09.2010

Frage:

Ich erbringe bereits erwerbsmäßig Verhinderungspflege an einer Pflegeperson, mit der ich nicht verwandt bin. Meine Oma ist auch in eine Pflegestufe eingestuft, meine Mutter ist ihre Betreuerin. Meine Mutter möchte nun nach ca. 1 Jahr Pflege in Urlaub gehen und hat mich gebeten, die Verhinderungspflege zu übernehmen.

Kann ich für die geleistete Pflege an meiner Oma trotz dem Verwandtschaftsgrad als gewerblich tätige Pflegeperson genauso abrechnen wie bei der Person mit der ich nicht verwandt bin?

Bzw. wie kann ich in diesem Fall abrechnen?

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Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Möglichkeit zur Abrechnung der von Ihnen gegenüber Ihrer Großmutter im Rahmen der Verhinderungspflege geleisteten Pflegedienstleistungen Stellung:

Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass der Umstand, dass Sie bereits gewerblich als Pflegeperson tätig sind und erwerbsmäßig Verhinderungspflege erbringen, nicht automatisch dazu führt, dass Sie entsprechende Leistungen gegenüber Ihrer Großmutter abrechnen können.

Denn innerhalb der Familie könnte der Umstand, dass Sie Ihre Mutter lediglich für deren Urlaub „vertreten“ sollen, dahingehend ausgelegt werden, dass eine reine Gefälligkeit vereinbart worden ist. Diese ist innerhalb der Familie grds. nicht abrechnungsfähig.

Damit Sie also die Verhinderungspflege gegenüber Ihrer Großmutter genauso abrechnen können wie bei der anderen von Ihnen gepflegten Person, benötigen Sie eine entspr. schriftliche Vereinbarung, die Sie ja sicherlich bzgl. der anderen Person auch besitzen.

Ihre Mutter als Betreuerin Ihrer Großmutter müsste Sie daher gem. der vertraglichen Regelung mit der anderen von Ihnen gepflegten Person schriftlich beauftragen, für den Zeitraum ihres Urlaubs Verhinderungspflege zu leisten. Hierbei wären sämtliche Vertragsgrundlagen wie Art, Umfang der Pflegeleistungen, Zeiten, Vergütungshöhe und Vergütungsfälligkeit zu regeln.

Denn durch eine schriftliche Vereinbarung wird klargestellt, dass es sich nicht um eine reine Gefälligkeitsleistung Ihrerseits handelt, sondern dass Sie in Ihrer Eigenschaft als gewerblich tätige Pflegeperson die Verhinderungspflege auch gegenüber Ihrer Großmutter erbringen.



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