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Berechnung des Arbeitslosengeldes

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Dr. Dietmar Breer
Stand: 06.09.2010

Frage:

Meine Lebenspartnerin bezieht seit Februar 2010 Arbeitslosengeld. Es beträgt zur Zeit 546 Euro. Wenn Sie nun wieder einen Arbeitsplatz findet (es besteht eine Aussicht in den Niederlanden, dort allerdings erstmal mit einem Zeitvertrag befristet auf ein halbes Jahr, wie wird danach, wenn sie dann wieder arbeitslos wäre, das Arbeitslosengeld berechnet? Zählt dann der letzte Verdienst oder werden die Verdienste der letzten Jahre bezüglich des Arbeitslosengeldes berechnet?

Meine zweite Frage an Sie lautet:

Bekäme Sie nach der Zeit des Arbeitslosengeldes Hartz 4?

Anmerkung:

Zur Zeit (wir sind beide geschieden) leben wir gemeinsam in einer Mietwohnung zusammen. Würde im Bezug auf das Arbeitslosengeld oder auf den Bezug des Hartz 4 Geldes bei einer eventuellen Heirat eine andere Regelung getroffen?

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Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

1. Ein neuer Anspruch auf Arbeitslosengeld entsteht nur, wenn das vorhergehende Beschäftigungsverhältnis mindestens 1 Jahr gedauert hat. Endet das Beschäftigungsverhältnis vor Ablauf eines Jahres (wie in Ihrer Frage unterstellt), lebt der vorhergehende Arbeitslosengeldbescheid wieder auf. Dieser wird dann für die noch bestehende Restzeit nach der alten Leistungshöhe weiter abgewickelt.

Eine 6-monatige Beschäftigung bringt für Ihre Partnerin hinsichtlich des ALG I also nichts - außer dass der Zahlungszeitraum durch die 6 Monate der Beschäftigung unterbrochen und nach hinten verlängert wird. Neue Ansprüche entstehen nicht. Es spielt mithin auch keine Rolle, ob die Arbeitsstelle in D oder NL liegt.

2. Hinsichtlich der Leistungen auf ALG II ist darauf hinzuweisen, dass nach längerem Zusammenleben in jedem Fall das Einkommen des Partners mit berücksichtigt wird. Spätestens nach einjährigem Zusammenleben besteht eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft, deren Mitglieder sozialrechtlich wie Familienmitglieder behandelt werden. Es ist dann also unerheblich, ob Sie verheiratet sind oder nicht. Damit kommt es letztlich darauf an, ob Ihr Einkommen ausreicht, den Unterhalt für 2 Personen zu decken.



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