Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Reicht ein Haftungsausschluss im Impressum der Webseite?


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Mandy Turowski
Stand: 07.06.2010

Frage:

Ich habe eine neue Webseite. Es werden jetzt für die Suchmaschinenoptimierung Untertexte eingebaut. Bei den Suchbegriffen wird Wörter wie: Therapie, Behandlung, verwendet. Im Text, der für die Suchbegriffe als Beschreibung dient werden Worte wie; körperliche Beschwerden, körperliche Blockaden, heilen, psychische Blockaden usw. verwendet.

Da ich kein Therapeut, Arzt oder Heilpraktiker bin ist meine Frage:

Reicht ein Haftungsausschluss - wie in der o. a. Demoversion unter Impressum und der Hinweis, dass es sich um keine medizinische Therapie handelt aus, oder gibt es eine andere sichere Lösung, die vor Abmahnungen schützt?

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-28
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

Vorab muss ich mitteilen, dass Ihre Webseite mit der domain trotz mehrfacher Versuche nicht geöffnet wurde. Den von Ihnen derzeit eingestellten Haftungsausschluss konnte ich momentan somit noch nicht zur Kenntnis nehmen. Ich bitte diesen in Kopie nachzureichen. Ich werde nach Erhalt darauf nochmal eingehen.

Im Übrigen ist es auch und gerade für Existenzgründer unabdingbar rasch eine eigene Internetpräsenz, welche professionellen Anforderungen genügt, online zu stellen, um auf sich aufmerksam zu machen. Doch wie Sie bereits richtig erkannt haben, die rechtlichen Anforderungen an Inhalte und Informationen sind immens. Gerade da sich der Internetnutzer in einem virtuellen Raum, ohne den Anbieter zu kennen, bewegt, hat der Gesetzgeber aus Verbraucherschutzgründen in letzter Zeit den Anbietern von Internet-Inhalten, vom Gesetz ?Teledienste? genannt, immer umfangreichere Pflichten auferlegt.

Anforderungen an Inhalte

Das Gesetz enthält keinerlei inhaltliche Anforderungen für die Anbieter von Telemedien. Vielmehr bestimmen sich diese nach dem allgemeinen Recht. Wie auch bei sonstigen Veröffentlichungen von Informationen kann sich der Anbieter hier zunächst auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit berufen.

Die Meinungsfreiheit hat allerdings immer da ihre Grenze, wo die berechtigten Interessen und Rechte Dritter verletzt werden. Hier sind dieselben Maßstäbe anzuwenden, wie bei Printmedien auch. Allerdings ist hier zu beachten, dass aufgrund der weltweiten Abrufbarkeit der Informationen auch Schmerzensgeld- und Schadenersatzansprüche des Verletzten höher angenommen werden, als bei einer rein nationalen oder sogar lediglich regionalen Veröffentlichung.

In Ihrem Fall ist aber zwischen der Internetseite und dessen Inhalten und der hinterlegten Begriffe für die Optimierung zu unterscheiden.

Sie sind im Impressum als Inhaber der domain für Inhalte nach §§ 7 ff. TMG (Telemediengesetz) verantwortlich.
Der Haftungsausschluss bzw. die Erläuterung auf Ihre Seite, in der Sie sich von allen medizinischen Fachberufen und deren Leistungsangebot freizeichnen muss zwar klar und deutlich formuliert sein, ist dann aber auch ausreichende.

An die hinterlegten Suchbegriffe jedoch, die Ihr Seite leichter auffindbar machen, sind diese erhöhten Anforderungen nicht gestellt. Die von Ihnen aufgezählten Begriffe sind auch nicht ausschließlich Ärzten , Physiotherapeuten, Therapeuten oder Heilpraktikern vorbehalten. Eine Abmahnung wegen der Verwendung des Begriffes Therapie ist nicht möglich, solange klargestellt ist, um welche Therapieform es sich handelt.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Impressum

Webshop mit verfassungsfeindlichen Symbolen eröffnen | Stand: 10.01.2014

FRAGE: Eine Firma möchte ihre Produkte über einen Internetshop vertreiben. Für das Ausland sollen (speziell Japan und USA) sollen bestimmte Varianten des Produktes auch mit verfassungswidrige...

ANTWORT: Frage 1. Auf mich käme der Auftrag zu (finanziel lukrativ) einen Shop für das Internet zu entwickeln, zu betreiben und ggf. zu pflegen. Bekomme ich damit schon Probleme, wenn die Seite in Deutschlan ...weiter lesen

Ware per Vorauskasse bezahlt - keine Reaktion vom Händler | Stand: 26.11.2013

FRAGE: Ich habe am 16.09.2013 bei einem Onlinehändler (x.de) ein Smartphone bestellt und 479€ im voraus überwiesen.Bis heute habe ich weder die Ware noch das Geld zurückbekommen, trotz Stornierun...

ANTWORT: Ich würde Ihnen grundsätzlich raten, nicht zu viel Geduld mit dem Händler zu haben. Offenbar handelt es sich bei dieser Vorgehensweise, die Sie im Sachverhalt beschrieben haben, um ein planmäßige ...weiter lesen

Korrektes Impressum für eine Website verfassen | Stand: 27.06.2011

FRAGE: Ich bin Privatperson und möchte eine Webseite erstellen aus der hervorgehen soll, wie ein Weg beschritten werden kann, im Internet Geld zu verdienen. Dafür möchte ich eine Gebühr erheben...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, Sie möchten wissen, was das Impressum enthalten muss, damit sie vor Abmahnungen geschützt sind.Ich kann Ihre Frage wie folgt beantworten:Zunächst möchte ic ...weiter lesen

Als Bürger eine Firma wegen fehlendem Impressum abmahnen | Stand: 10.03.2011

FRAGE: Um mit einem Lieferanten in Kontakt treten zu können, habe ich auf dessen Homepage nach einer aktuellen Adresse und Tel./Fax. Nummer gesucht. Ein Impressum war nicht vorhanden.Daraufhin habe ich (ebenfall...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Leider scheint es so, dass die Zurückweisung der Abmahnung, wenn uach auf die falsche Norm gestützt, grundsätzlich korrekt sein dürfte.Der Kreis der Abmahnberechtigte ...weiter lesen

Abofalle einer Firma mit Sitz im Ausland - Abbuchungen vom Konto aber keine Möglichkeit zu kündigen | Stand: 15.09.2010

FRAGE: Ich bin vor etwa 3 Monaten bei "XY" in eine Abo-Falle geraten. Habe von dem Service noch keinen Gebrauch gemacht. Monatlich werden 45,- Euro abgebucht. Nach Rückbuchung durch die Bank wird wiede...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,festzuhalten ist zunächst, dass das Impressum der Firma auf den von Ihnen genannten Seite nach deutschem Recht nicht ausreichend ist. Es ist weder erkennbar, wer hinter der Firm ...weiter lesen

Ausgestaltung der AGB für einen Onlineshop | Stand: 18.05.2010

FRAGE: Ich bin Fotografin und möchte meine Bilder gerne als Drucke in einem Online-Shop anbieten. Der Shop ist soweit auch schon fertig. Als Künstlerin tue ich mich aber sehr schwer mit der rechtliche...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin, 1. Ich benötige also AGB und Widerrufsbelehrung (und noch andere Dinge?) passend zu meinen Anforderungen. Und gibt es für meine Anwendung vorgefertigte Dokumente, di ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Internet-/ Computerrecht
Interessante Beiträge zu Impressum

Abmahngefahr für Unternehmer: So passen Sie Impressum und AGB richtig an
| Stand: 07.02.2017

Bereits am 19. Februar 2016 wurde das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) verkündet. Kurze Zeit später, am 01. April 2016 trat das Gesetz bereits in Kraft – größtenteils. ...weiter lesen

Notwendige Kontaktangaben im Impressum
| Stand: 03.09.2013

Ein fehlerhaftes Impressum einer geschäftsmäßigen Homepage birgt das Risiko kostenintensiver Abmahnungen. Daher sollte auf die Gestaltung der Angaben besonderen Wert gelegt werden. Obwohl die Rechtsanlage ...weiter lesen

Rechtliche Gefahren für die eigene Homepage vermeiden
| Stand: 07.06.2013

Bei der Erstellung der eigenen Homepage müssen einige rechtliche Punkte beachtet werden, damit sich der Internetauftritt nicht zum Abmahn-Albtraum entwickelt. Eine Vielzahl an kostenloser Homepage-Software ermöglicht ...weiter lesen

Die Impressumspflicht - wann ist eine private Internetseite geschäftsmäßig?
| Stand: 03.06.2013

Wer sich im Internet bewegt, weiß, dass das Internet lange nicht so anonym ist, wie viele denken. Gerade bei aus Deutschland betriebenen .de-Domains gibt es eine Vielzahl von rechtlichen Pflichten, die der Seitenbetreiber ...weiter lesen

Fehlendes oder fehlerhaftes Impressum kann bis zu 50.000 Euro kosten
| Stand: 05.04.2013

Ziemlich teuer kann es werden, wenn die gesetzliche Impressumspflicht von Webseitenbetreibern nicht eingehalten wird. Laut Telemediengesetz § 16 Abs. 3 kann diese Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-28
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.840 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

   | Stand: 27.03.2017
Ich bin sehr zufrieden mit den Antworten . Ich kann diese hotline nur weiterempfählen.

   | Stand: 24.03.2017
Guten Tag, ich hatte mit RAin Kogan ein telefonat. Sie hat mir bestens weiter geholfen. Solche Informationen sind Gold wert...

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-28
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Internetrecht | Computerrecht | Internetrecht | Wettbewerbsrecht | Denic | Domainname | Domainrecht | Internetgesetze | IuKDG | Kennzeichnungspflicht | Multimediagesetz | Multimediarecht | Providerhaftung | Softwarerecht | Telemediengesetz | Top Level Domains | Onlineshop | Datenlöschung | IT-Recht | Google Löschungsantrag

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-28
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen