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Kann der Vorsitzende eines Lehrerverbands seine Abwahl verhindern?


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Wolfgang Philipp
Stand: 13.05.2010

Frage:

Ich bin stellv. Vorsitzender eines Lehrerverbands, 2008 gewählt bis zum Ablauf der Amtsperiode im Juni 2012. Nach dem vorzeitigen Rücktritt des 1.Vorsitzenden berief die Bezirksversammlung auf seine Empfehlung mit abs. Mehrheit eine außerordentl. Delegiertenversammlung zum Zweck von Neuwahlen ein. Ich will weder zurücktreten noch mich einer Neuwahl stellen sondern mein Mandat bis zur nächsten ordentlichen Delegiertenvers. 2012 ausüben. Muß ich dennoch eine Neuwahl meiner Position gegen meinen Willen akzeptieren?

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Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

Diese Frage ist im Grunde nicht gesetzlich geregelt, sondern ergibt sich Einzelfall aus der Verbandssatzung. Soweit sich keine anderweitigen Regelungen aus der Satzung ergeben, erfolgt die Bestellung eines Vorstandsmitglieds durch die Mitgliederversammlung. Wenn bei Amtsniederlegung nur die Neuwahl des ausgeschiedenen Vorstands nach der Satzung erfolgen muss, dauert die Amtszeit der anderen Vorstandsmitglieder weiter. Die Satzung kann aber auch vorsehen, dass bei Ausscheiden eines einzelnen Vorstandsmitglieds der gesamte Vorstand neu zu wählen ist.

Wenn satzungsgemäß nur die Neuwahl der Position des Ausgeschiedenen vorgesehen ist, dauert Ihre Amtszeit fort und eine Neuwahl wäre klar satzungswidrig, so dass diese Wahl mit guter Aussicht auf Erfolg vor Gericht angefochten werden könnte.
ge zügig abschließend beantworten.



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