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Müssen Auszubildende GEZ bezahlen?


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Harald Urban
Stand: 23.04.2010

Frage:

Müssen Auszubildende, die nicht mehr zu Hause wohnen und sich in der ersten Ausbildung befinden, GEZ-Gebühren bezahlen? Habe schon mehrfach gehört, dass man dann keine Gebühren zahlen muss.


Harald UrbanDen Autor des Beitrages, Rechtsanwalt Harald Urban, erreichen Sie unter:
0900-1 876 000-072
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)

Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

es ist ein Mythos, dass Auszubildende keine GEZ Gebühren zahlen müssen.

Ein Auszubildender der einen eigenen Hausstand hat und Radio- oder Fernseher zum Empfang bereit hält ist Gebührenpflichtig. Rechtlich offen ist noch die Rechtmäßigkeit der Gebühren für die sog. neuartigen Empfangsgeräte. Wenn man die GEZ fragt, muss für Computer gezahlt werden, wenn nicht bereits für einen Fernseher gezahlt wird.
http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenpflicht/index_ger.html - siehe Nr. 7

Außerdem besteht bei Vorhandensein der Geräte IMMER erst einmal eine Gebührenpflicht, die man durch einen erfolgreich beantragte Befreiung zeitlich
begrenzt aussetzen kann.

Dafür müssen die Voraussetzungen gegeben sein.
http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/ - siehe Nr. 5

Ob die Voraussetzungen bei Ihnen vorliegen können Sie selber prüfen, bzw. der Auszubildende kann sich nicht befreien lassen, wenn er nicht nach den dort genannten Vorschriften leistungsberechtigt ist.

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