Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Kündigung eines Bauwerkvertrages wegen nichterbrachter Leistungen

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Bernd Beder
Stand: 01.02.2010

Frage:

Ich habe einen Bauwerkvertrag mit einer Firma unterschrieben, zur Erstellung unseres Hauses. Aber in dem Vertrag ist es ausdrücklich festgelegt "Vorbehältlich passende Finanzierung und passendes Grundstück". Es steht allerdings keinen Zeitraum wann diese Vorrausetzungen erfüllt werden müssen. Bisher konnten wir keine passende Finanzierung und kein günstigeres Grundstück finden. Inzwischen haben wir ein anderes Angebot gefunden, wo das Grundstück und einigermaße die Finanzierung passen würden. Aber dieses Bauvorhaben kommt von einem anderen Anbieter, und wir würden gerne dieses Angebot in Anspruch nehmen.
Meine Frage ist: können wir den Vertrag jetzt kündigen, weil bisher keine Leistung erbracht worden ist?

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Bernd Beder   |Hier klicken

Antwort:

Sehr geehrter Mandant,

Wenn der Vertrag unter dem Vorbehalt von Finanzierung und passendem Grundstück steht, ohne dass ein Zeitraum festgelegt ist, bedeutet dies lediglich, dass Sie sich mit der Suche Zeit lassen können. Sobald Sie jedoch Grundstück und Finanzierung gefunden haben, sind Sie verpflichtet, den Vertrag auch von Ihrer Seite zu erfüllen.

Im Streitfall müssen sie sogar nachweisen, dass Sie sich um Finanzierung und Grundstück ausreichend intensiv bemüht haben. Ich kann Ihnen daher nicht empfehlen, sich auf den Standpunkt zu stellen, dass Sie Grundstück und angemessene Finanzierung nicht gefunden haben.

Nur dann, wenn endgültig feststeht, dass die Konzeption des Unternehmers für Sie nicht zum Ergebnis führt, können Sie vom Vertrag zurücktreten. Im Streitfall müssen Sie aber auch das beweisen.

Auch wenn Sie Ihre Bauabsicht endgültig aufgeben mussten, weil Finanzierung und Grundstück nicht zu finden waren, haben Sie die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten. Auch hier trifft Sie die Beweislast und die Beweisführung ist im Streitfall relativ schwierig. Gelingt es nämlich IhremVvertragspartner, doch noch ein zumutbares Grundstück und eine angemessene Finanzierung nachzuweisen, sind Sie in Höhe des dem Unternehmen entgangenen Gewinns schadenersatzpflichtig.

Ich kann Ihnen daher den Rücktritt vom Vertrag gegenwärtig nicht empfehlen. Sie können jedoch versuchen, sich mit dem Unternehmen gütlich zu einigen, indem Sie eine Abstandszahlung vereinbaren. Die Größenordnung des sogenannten entgangenen Gewinns beträgt in der Regel zwischen 10 und 30 % des Auftragsvolumens.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Rücktritt vom Vertrag

Internet- und Telefonanschluss: Vertragsverhältnis fristlos kündigen | Stand: 08.08.2011

FRAGE: Insgesamt geht es um eine aktuelle Forderung über 254,54 EUR. Diese kam aufgrund dessen Zustande, dass ich infolge falscher Rechnungsstellungen zwei Lastschriften zurückgenommen habe.Nach eine...

ANTWORT: Gemäß § 626 BGB können Sie ein Vertragsverhältnis dann kündigen, wenn das Festhalten daran einer oder beiden Parteien nicht mehr zumutbar ist, z. B. weil eine der Parteie ...weiter lesen

Altersteilzeitvertrag abgeschlossen und kurzfristig erkrankt - Kann der Vertrag gekündigt werden? | Stand: 03.11.2009

FRAGE: Ich habe einen Altersteilzeitvertrag mit Beginn 1.12.2009 abgeschlossen, bin jetzt erkrankt - länger als 6 Wochen. Ist ein Rücktritt vom Vertrag noch möglich bzw. ist der Eintritt in di...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,leider kann man von einem Altersteilzeitvertrag nicht zurücktreten. Es gibt allerdings Fälle, in denen angenommen wird, dass ganz ausnahmsweise nicht an dem Altersteilzeitvertra ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Zivil-/ Zivilprozeßrecht

Interessante Beiträge zu Rücktritt vom Vertrag

Raubüberfall kein Reisemangel
Nürnberg (D-AH) - Vor Räubern und Piraten ist niemand gefeit. Opfer eines Raubüberfalls zu werden, gehört auch für einen Mitteleuropäer zum allgemeinen Lebensrisiko - zumindest dann, wenn er ...weiter lesen

Heiratsanzeige urheberrechtlich geschützt
Nürnberg (D-AH) - Ein Ladenhüter mag dank professioneller Werbung weder der eine noch der andere bleiben: Doch die im Auftrage eines Millionärs speziell für ihn formulierte Heiratsannonce ist nicht mi ...weiter lesen

Falsches Alter mitreisender Kinder
Nürnberg (D-AH) - Wer seinen Urlaubsveranstalter dreist belügt, indem er die mitreisenden Kinder in den Buchungsunterlagen wesentlich jünger macht als sie in Wahrheit sind, hat dem Reiseunternehmen den widerrechtlich ka ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Bernd Beder   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Zivilrecht | Strafrecht | Zivilprozessrecht | Zivilrecht | 14 Tage Rückgaberecht | Bestellung stornieren | BGB § 323 | Kundenrecht | Rückgabe | Rücknahmerecht | Rücktritt | Rücktrittserklärung | Rücktrittsfrist | Rücktrittsklausel | Rücktrittskosten | Rücktrittsrecht | Rückübertragung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen