Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Kann das Weihnachtsgeld beliebig gekürzt werden?

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Carsten Dreier
Stand: 29.12.2009

Frage:

Ich habe ein monatliches Nettogehalt in Höhe von 1500,00 und bin seit dem 01.04.1992 in dem Betrieb als tätig. Bei der diesjährigen Abrechnung ist mir aufgefallen, dass die Sonderzahlung des Weihnachtsgeldes inzwischen schon seit nunmehr 3 Jahren kontinuierlich um 50,00 gekürzt wurde. Ist da rechtens?

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Carsten Dreier   |Hier klicken

Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

Im allgemeinen handelt es sich bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld um freiwillige Leistungen des Arbeitgebers.

Innerhalb der individuell vereinbarten Entgeltregelung können einzelne Entgeltbestandteile im über- oder außertariflichen Bereich dem Vorbehalt der Freiwilligkeit, der Widerrufbarkeit und/oder der Anrechenbarkeit unterstellt werden. Hierzu ist eine klare und unmissverständliche Erklärung im Arbeitsvertrag vonnöten. Der Freiwilligskeitsvorbehalt schließt eine vertragliche Bindung des Arbeitgebers an die Leistungsgewährung nicht nur für die Zukunft, sondern auch für den laufenden Bezugszeitraum aus. Er hindert also das Entstehen eines vertraglichen Anspruchs und belässt es dem Arbeitgeber, jedes Jahr erneut über das Ob und Wie der Leistung zu entscheiden. Er kann auch bezogen auf den laufenden Bezugszeitraum erklärt werden. Dabei muss er nicht für jede Leistungsgewährung erneut wiederholt werden; es genügt insoweit, den entsprechenden Vorbehalt bereits im Arbeitsvertrag festzuhalten.

Wenn also die Sonderzahlung Ihres Weihnachtsgeldes inzwischen schon seit drei Jahren kontinuierlich um 50 Euro gekürzt wurde, so sollten Sie zunächst in Ihrem Arbeitsvertrag nachsehen, ob der Arbeitgeber die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig gewährt, so dass Sie im Ergebnis keinen einklagbaren Anspruch auf das Geld hätten. Sollte sich in Ihrem Arbeitsvertrag kein derartiger Vorbehalt finden, wäre das Verhalten Ihres Arbeitgebers rechtswidrig und Sie hätten Anspruch auf die Zahlung des ungekürzten Weihnachtsgeldes.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Honorarvertrag

Arbeitstätigkeit des Kindes und der Bezug von Kindergeld | Stand: 28.12.2009

FRAGE: Meine Tochter hat die Schule mit Abitur am 15.6.2009 beendet. Bewerbungen für 2009/2010 waren erfolglos (nachweisbare Absagen vorhanden). Weitere Bewerbungen sind in den nächsten Semestern 201...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandant, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit der für Ihre Tochter relevanten Einkommensgrenze Stellung: Dabei möchte ich zunächst darau ...weiter lesen

Tragung von Beerdigungskosten durch die Hinterbliebenen | Stand: 27.12.2009

FRAGE: Am 27. Okt. 2009 verstarb meine Mutter, sie hinterließ kein Testament. Die nächsten Angehörigen sind 4 Söhne, ein Rentner, ein Hartz IV-Empfänger und zwei weitere im Berufslebe...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,entscheidend für die Frage, wer für die Kosten einstehen muß, ist, um was für eine Art von Kosten es sich handelt. Die Kosten für die Bestattung, Friedhofsgebühre ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Zivil-/ Zivilprozeßrecht

Interessante Beiträge zu Honorarvertrag

Tod nach Einbruch
Nürnberg (D-AH) - Erleidet ein Grundstücksbesitzer nach einem Einbruch in seinem Haus einen Schlaganfall und verstirbt in dessen Folge, steht seiner Witwe trotzdem keine Opferentschädigung zu. Die staatliche Hilfe entfällt ...weiter lesen

Coffein gegen Haarausfall
Nürnberg (D-AH) - Das Coffein in glatzenvorbeugenden Shampoons hilft möglicherweise tatsächlich gegen Haarausfall. Zu dieser Auffassung ist nach langem sprichwörtlichem Haareraufen der beteiligten Prozessparteien jetzt der ...weiter lesen

Entschädigung wider Willen
Nürnberg (D-AH) - Die Schadensregulierung für einen Unfall, den ein bei ihr Versicherter zu verantworten hat, darf eine Versicherung auch gegen dessen Willen vornehmen. Das hat jetzt das Amtsgericht München entschieden (Az. ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Carsten Dreier   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.832 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 27.03.2017
Ich bin sehr zufrieden mit den Antworten . Ich kann diese hotline nur weiterempfählen.

   | Stand: 24.03.2017
Guten Tag, ich hatte mit RAin Kogan ein telefonat. Sie hat mir bestens weiter geholfen. Solche Informationen sind Gold wert...

   | Stand: 24.03.2017
kompetente Auskunft, alle Fragen wurden geklärt, sehr freundlich

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Zivilrecht | Zivilprozessrecht | Zivilrecht | Rentenrecht | Festpreis | Honoraranspruch | Honorarempfänger | Honorarforderung | Honorarklage | Honorarrechnung | Honorarvereinbarung | Honorarverjährung | Preisabweichung | Preisauszeichnung | Preisnachlass | Preisvereinbarung | Rabatt | Tantieme | Trinkgeld

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen