Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Abzocke durch Outlets.de?


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Andrea Fey
Stand: 25.11.2009

Frage:

Ich habe am 02-11-09 im Internet www.outlets.de angeklickt. Nachdem ich mich registriert hatte und mich nur informieren wollte, was es dort für Artikel gibt. Ich bekam nach 10 Tagen per E-Mail eine Rechnung über 96,00€. Habe nichts bestellt. Heute am 25-11-09 bekomme ich eine Zahlungserinnerung über obigen Betrag. Ich bin nicht gewillt, für nicht entstandene Leistungen zu zahlen.

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-520
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass diese Firma bereits einschlägig bekannt ist und eine Vielzahl von Kunden zu Zahlungen aufgefordert wurden.

Auch wenn Sie Ihre Daten angegeben haben, liegt darin nicht zwingend ein Abo/Zugangsvertrag für mehrere Monate.

Ich möchte Ihnen daher empfehlen, die Gegenseite zunächst aufzufordern, Ihnen den angeblichen Vertragsabschluss nachzuweisen. Denn in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren wäre die Firma ebenfalls beweispflichtig für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages. Sollte die Firma Ihnen daraufhin einen Screenshot einer Anmeldung Ihrerseits zukommen lassen, ist vor Veranlassung einer Zahlung weiter zu prüfen, ob tatsächlich ein wirksamer Vertragsabschluss vorliegt, ob nämlich die Kostenpflichtigkeit der Seite deutlich aus dem Inhalt der Homepage hervorgeht. Insbesondere bei der Registrierung müssen Sie auf die Zahlungspflichtigkeit ausreichend deutlich hingewiesen werden, und zwar auf der Frontpage und nicht lediglich in nachgeordneten Seiten versteckt. Denn anderenfalls läge ein wirksamer Vertrag wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung und gegen § 305c BGB, sog. überraschende Klausel, nicht vor.

Des weiteren empfehle ich Ihnen zur Vermeidung der Entstehung einer etwaigen Zahlungsverpflichtung, rein vorsorglich einen etwaigen Vertrag wegen arglistiger Täuschung, die in der nicht ausreichend deutlichen Kenntlichmachung der Zahlungspflichtigkeit besteht, per Einschreiben anzufechten.

Diese Schritte Ihrerseits sollten selbstverständlich in nachweisbarer Form, also per Einschreiben, versandt werden.

Des weiteren empfehle ich Ihnen, Ihre regionale Verbraucherschutzzentrale von dem Vorgang zu unterrichten und bei der Polizei Strafantrag wegen Internetbetrugs zu stellen.

Aufgrund der o.g. Umstände ist bislang kein Fall bekannt, in dem die Firma es gewagt hätte, ein gerichtliches Mahnverfahren o.ä. einzureichen.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu ärztliche Schweigepflicht

Anspruch auf Rückzahlung einer Kaution | Stand: 25.11.2009

FRAGE: Ich habe 14 Jahre in einem Miethaus von 9 Mietbewohner, eine von drei, kleine 32 qm Laden gehabt. Kaltmiete 306,78 + Nebenkosten 56,22 = 363 Euro monatliche Kosten. In 1995 habe ich 1200 DM als Mietkautio...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Sie haben keinen Anspruch auf Rückzahlung der Kaution.Nach Ihren Angaben haben Sie 1995 eine Kaution von 1200 DM (= 613,55 €) geleistet, die der Vermieter zinsbringen ...weiter lesen

Versetzung nach der Elternzeit - Steht eine Abfindung zu? | Stand: 25.11.2009

FRAGE: Ich befinde mich in der Elternzeit. Ich habe 2 Jahre angemeldet und davon sind jetzt 13 Monate um. Nun hat mich mein Arbeitgeber angeschrieben und mitgeteilt, das das Büro in dem ich gearbeitet habe...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Leider sehe ich derzeit keine Anhaltspunkte für eine Rechtsgrundlage, die Ihnen einen Anspruch auf Abfindung geben könnte. Aufgrund der Schließung eines Büro ...weiter lesen


Rechtsbeiträge

Interessante Beiträge zu ärztliche Schweigepflicht

Heimisches Arbeitszimmer eines Professors kein Berufsmittelpunkt
Nürnberg (D-AH) - Ein Hochschulprofessor, der seine Zeit im Dienste von Wissenschaft und Fortschritt meist im Denkerstübchen daheim verbringt, muss - je nach Fachrichtung - nicht unbedingt ein Fossil aus vergangenen Ze ...weiter lesen

Persönliche Schmähungen im Internet werden gerichtlich bestraft
Nürnberg (D-AH) - Sau-teuer: Wer in einem Web-Forum eine konkrete Person als Sau im Dreck diffamiert, verstößt gegen Recht und Gesetz und muss dafür geradestehen - im Wiederholungsfall mit einem Ordnungsgeld vo ...weiter lesen

Perfekter Diebstahl - Versicherung zahlt nicht
Nürnberg (D-AH) - Ohne Gewalt kein Geld: Wird bei jemandem eingebrochen und er kann aber nicht beweisen, dass die Einbrecher dabei Gewalt angewandt haben, dann bleibt der Betroffene meistens auf seinem Schaden sitzen. Ke ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-520
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.614 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 17.01.2017
Immer wenn ich anrufe werde ich sehr schnell und Kompetent beraten.Vielen Dank dafür

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-520
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Medizinrecht | Arzthaftungsrecht | Strafrecht | Medizinrecht | Approbationsordnung | Approbationsrecht | Arztbericht | Bundesärzteordnung | Heilberufegesetz | Heilpraktikergesetz | MPG Gesetz | Niederlassungserlaubnis | Wegegeld | Wegezeit | Arzneimittelgesetz | Arzneimittelrecht | Krankenrecht | Arztrecht

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-520
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen