×
Deutsche Anwaltshotline
kostenlose Rechtsberatung
Zur App
Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Kostenlose Software entpuppt sich als lästiges Internet Abo


Online-Rechtsberatung von Rechtsanwältin Andrea Fey
Stand: 11.10.2009

Frage:

Vor knapp einem Monat habe ich über eine Internetsuchmaschine eine frei verfügbare Software zum kostenlosen download gesucht. Dabei bin ich auf die Seite www.xy.de gestoßen. Auf dieser Seite ist eine Registrierung notwendig. Nach der Registrierung erhielt ich eine E-Mail von dem Betreiber der Software, wonach ich zum endgültigen Abschluss der Registrierung einen Link tätigen sollte, was ich auch tat. Nun wollte ich den Download tätigen, was bei mir jedoch nicht funktionierte. Hierauf war für mich die Sache erledigt und ich suchte nach einer weiteren Seite, um die von mir gewünschte Software herunterladen zu können. Vor knapp zwei Wochen erhielt ich eine Rechnung der Firma C. per E-Mail zugesandt, in der man mich aufforderte einen 12-Monatszugang für www.xy.de für 8,00 EUR / Monat, Zahlung ein Jahr im Voraus, zu begleichen.

Diese Rechnung traf mich vollkommen überraschend und unerwartet, da ich mich nicht einmal daran erinnern kann einen solchen Betrag auf besagter Seite gelesen zu haben, noch war es je meine Absicht für eine, vom Betreiber selbst frei zur Verfügung gestellte Software, zu bezahlen. Auch in der ersten E-Mail der Firma wurde ich weder auf Kosten, noch auf mein Widerrufsrecht aufmerksam gemacht. In der ersten E-Mail versucht besagte Firma auch durch "Drohgebärden" mich dazu zu bewegen den Betrag schnell zu begleichen, wie etwa der Hinweis, dass man meine IP-Adresse gespeichert habe etc. Da mir das Ganze sehr unseriös erschien stellte ich einige Recherchen im Internet über diese Firma an und erkannte schnell, dass sich mein Verdacht bestätigt, da es sich offenkundig um eine Firma handelt, die bereits durch Betrug auffiel und viele Menschen in die Abofalle gelockt hat.

Mittlerweile ist eine zweite E-Mail eingetroffen, in der ich abgemahnt werde und man mir erneut Informationen über die angebliche Vorratsdatenspeicherung mitteilt.
Ich bin jedoch nicht bereit den von mir geforderten Betrag ohne weiteres für eine offensichtliche Irreführung und nicht genutzte Dienstleistung zu zahlen. Daher hoffe ich sehr, dass mein Anliegen Aussicht auf Erfolg hat und Sie mir weiterhelfen können.

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

Antwort:

Sehr geehrte Mandantin,

gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Zahlungsverpflichtung Ihrerseits Stellung:

Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass diese Firma bereits einschlägig bekannt ist und eine Vielzahl von Kunden zu Zahlungen aufgefordert wurden.

Auch wenn Sie Ihre Daten angegeben haben, liegt darin nicht zwingend ein Abo/Zugangsvertrag für mehrere Monate.

Ich möchte Ihnen daher empfehlen, die Gegenseite zunächst aufzufordern, Ihnen den angeblichen Vertragsabschluss nachzuweisen. Denn in einem etwaigen gerichtlichen Verfahren wäre die Firma ebenfalls beweispflichtig für das Zustandekommen eines wirksamen Vertrages. Sollte die Firma Ihnen daraufhin einen Screenshot einer Anmeldung Ihrerseits zukommen lassen, ist vor Veranlassung einer Zahlung weiter zu prüfen, ob tatsächlich ein wirksamer Vertragsabschluss vorliegt, ob nämlich die Kostenpflichtigkeit der Seite deutlich aus dem Inhalt der Homepage hervorgeht. Insbesondere bei der Registrierung müssen Sie auf die Zahlungspflichtigkeit ausreichend deutlich hingewiesen werden. Denn anderenfalls läge ein wirksamer Vertrag wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung und gegen § 305c BGB, sog. überraschende Klausel, nicht vor.

Des weiteren empfehle ich Ihnen zur Vermeidung der Entstehung einer etwaigen Zahlungsverpflichtung, rein vorsorglich einen etwaigen Vertrag wegen arglistiger Täuschung, die in der nicht ausreichend deutlichen Kenntlichmachung der Zahlungspflichtigkeit besteht, per Einschreiben anzufechten.

Diese Schritte Ihrerseits sollten selbstverständlich in nachweisbarer Form, also per Einschreiben, versandt werden.

Des weiteren empfehle ich Ihnen, Ihre regionale Verbraucherschutzzentrale von dem Vorgang zu unterrichten und bei der Polizei Strafantrag wegen Internetbetrugs zu stellen.

Aufgrund der o.g. Umstände ist bislang kein Fall bekannt, in dem die Firma es gewagt hätte, ein gerichtliches Mahnverfahren o.ä. einzureichen.



Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Vertrag

Verdacht des Verrats von Steuergeheimnissen gegenüber dem Finanzamt | Stand: 28.01.2015

FRAGE: Ich habe am 25.10.2014 die Steuererklärung für das Jahr 2013 online abgegeben. Bis jetzt hatte ich nichts vom Finanzamt mehr gehört.Nun hat mir meine seit 2011 geschiedene Ex-Frau heut...

ANTWORT: Von einer voreiligen Strafanzeige bzw. Strafantrag wegen Verrats von Steuergeheimnissen *1) rate ich ab, das würde mit Sicherheit erfolglos bleiben und unnötig die Atmosphäre vergiften ...weiter lesen

Internet Abzocke - Vertrag widerrufen | Stand: 22.10.2013

FRAGE: Ich habe einen Vertrag mit der Firma X geschlossen. Laut den unterschriebenen Vertrag und der AGB könnte dieser jederzeit per E-Mail mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen widerrufen werden....

ANTWORT: Zunächst muss der Widerruf eines Vertrages von einer Kündigung unterschieden werden.Laut den Regelungen über das Fernabsatzgeschäft, unter das auch der hier geschlossene Vertrag fällt ...weiter lesen

Zusätzlich nicht gewollten Internetvertrag abgeschlossen | Stand: 02.12.2012

FRAGE: Ich bin im Shop arglistig getäuscht worden. Ich habe einen Tablett-Vertrag abgeschlossen, mir wurde aber zusätzlich ein Internet-Vertrag "angedreht" von dem bei Vertragsabschluss nicht die Red...

ANTWORT: Zur Rechtsberatung und deren Kosten: Die Anwaltskosten richten sich normaler Weise nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Eine Erstberatung darf höchsten 190 Euro kosten. Bei einem Streitwer ...weiter lesen

Rücktrittsrecht bei Gutscheinen für Ballonfahrten | Stand: 13.08.2012

FRAGE: Zum 60. Geburtstag schenkte ich meinem Mann einen Ballonfahrt-Gutschein (Gültigkeit 2 Jahre) für 4 Personen. Fahrten waren von März bis September möglich. Folgender Verlauf ergab sich:2007...

ANTWORT: Nach den geltenden AGB der Fa. S. ist zwar unter Ziff. VI. ein Rücktrittsrecht vorgesehen. Jedoch ist ein solcher nur wegen ernsthafter Erkrankungen der Teilnehmer möglich, die in Ihrem Fal ...weiter lesen

Tan-Generator kaufen müssen - Online Banking | Stand: 01.06.2011

FRAGE: meine Bank hat erwähnt, dass ab dem Jahr 2012 keine Tan-Listen für die Online Banking mehr gibt, sondern man muss ein Tan-Generator Gerät kaufen. Inwiefern wird man zu diesem Kauf verpflichtet...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, bei dem Vertrag zwischen Bank und Kunde handelt es sich um einen zivilrechtlichen Vertrag, den die Bank grundsätzlich von bestimmten Bedingungen abhängig machen darf ...weiter lesen

Drohungen einer im Internet tätigen Abzockfirma - Sind die Forderungen berechtigt? | Stand: 13.10.2009

FRAGE: Bin am 17.07.2008 in eine Internet-Abofalle geraten. Beeindruckt durch die gegen mich ins Spiel gebrachte Drohkulisse habe ich für das erste "ABO-Jahr 2008/2009" gezahlt. Für das folgende zweit...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,vielen Dank für Ihre Rechtsfrage bei der E-Mail-Beratung der Deutschen Anwaltshotline, die ich auf der Grundlage des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts gern wie folgt beantworte.Si ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Zivil-/ Zivilprozeßrecht
Interessante Beiträge zu Vertrag

Voraussetzungen für eine öffentlichen Zustellung
| Stand: 29.10.2015

Es passiert immer mal wieder: Personen, gegen die ein Anspruch besteht bzw. denen etwas nachweisbar zugestellt werden muss, z. B. eine Klageschrift, sind abgetaucht, unbekannt verzogen oder haben sich ins Ausland abgesetzt. ...weiter lesen

Der Verjährungsbeginn
| Stand: 26.06.2015

Unter Verjährung versteht man im Zivilrecht das Recht des Schuldners, die Leistung an den Gläubiger zu verweigern. Die Verjährung verhindert die Durchsetzung eines möglicherweise zu Recht bestehenden Anspruchs. ...weiter lesen

Muss Strom ohne Vertrag mit Energieversorger bezahlt werden?
| Stand: 28.04.2015

Nur, weil man keinen Strombezugsvertrag unterschrieben hat, bedeutet das noch lange nicht, dass Strom nicht bezahlt werden muss. Richtig ist, dass derjenige, der die tatsächliche Verfügungsgewalt über den Stromanschluss ...weiter lesen

Verhandlungsunterstützung: Verträge verstehen mit telefonischer Rechtsberatung
| Stand: 27.01.2014

Ob beim Kauf von Gegenständen oder Immobilien, beim Mieten einer Wohnung, bei der Beauftragung eines Handwerkers oder auch beim Abschluss eines Arbeitsvertrages: Oftmals kommt man bei Rechtsgeschäften in die Situation, ...weiter lesen

Überhöhter Kaufpreis sittenwidrig: Wohnungskaufvertrag nichtig
| Stand: 29.10.2013

Ist der Kaufpreis einer Wohnung mehr als doppelt so hoch wie der Verkehrswert der Immobilie, so ist der Kaufvertrag sittenwidrig. Daher kann die Käuferin einer Berliner Wohnung die Rückabwicklung des Geschäfts ...weiter lesen

Schlechte Hochzeitsfotos
| Stand: 20.08.2013

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, insbesondere natürlich bei Werken der Kunst. Ob allerdings auch Hochzeitsfotos dazu gehören, ist fraglich. Schließlich handelt es sich dabei eher um ...weiter lesen

Kein Schadenersatz bei fehlerhafter Reisebuchung per Telefon
| Stand: 07.08.2013

Entstehen Fehler bei der telefonischen Buchung eines Fluges, kann nicht das Reisebüro dafür verantwortlich gemacht werden. So hat das Amtsgericht München entschieden, als eine Reisende versehentlich Flugtickets ...weiter lesen

E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Telefonberatung: Jetzt anrufen unter 0900-1 875 000-25
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.940 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

   | Stand: 18.07.2017
kurz, knapp, aber sehr verständlich

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Zivilrecht | Beamtenrecht | Zivilrecht | Pferderecht | Annahme | Anschrift | Fahrzeugbesitzer | Fahrzeugeigentümer | Falschangaben | Frist | Gläubiger | Istkaufmann | Schuldner | Verträge Unterzeichnen | Vertragsangelegenheiten | Vertragspartner

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-25
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen