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Bestellung eines Notebooks wurde vom Verkäufer storniert - Was tun wenn dieser das Geld nicht rücküberweist?

Online-Rechtsberatung von Rechtsanwalt Dr. Dietmar Breer
Stand: 26.08.2009

Frage:

Ich habe im Juni bei einem in Potsdam ansässigen IT Online Shop ein Notebook bestellt. Ich musste diese Bestellung über ein Kundenbestellsystem machen, in dem ich über meinen Bestellstatus jeweils informiert werden sollte. Das Notebook war als Sofortlieferung im Onlineshop angegeben.

Ich habe wie von Händler verlangt, die 1.002,90? (inkl. Porto) Kaufpreis am 24.06.2009 überwiesen.
Eine Lieferung ist nicht erfolgt, sondern am 23.07. (nach vier Wochen erst) habe ich im Kundensystem gesehen, dass meine Bestellung storniert wurde und der Händler meine Bankdaten zur Rücküberweisung verlangte.

Die habe ich ihm im Kundensystem hinterlegt, sowie ihm per E-Mail zugesandt.
Bisher ist die Rücküberweisung nicht erfolgt und der Inhaber des Shops reagiert nicht auf meine bisher 3 Rückzahlungserinnerungen. Am Telefon machte er mir nur ausweichende Angaben wie z.B. es geht beim ihm drunter und drüber u.ä., bestätigte aber den Erhalt meiner E-Mails und wollte eigentlich (!) in dieser Woche die 1.002,90? überweisen. Das ist bis heute am 22.08. nicht geschehen. Der Onlineshop hat jetzt seit 8 Wochen mein Geld, hat von seiner Seite den Kaufvertrag storniert und nicht zurück gezahlt.
Ich habe jetzt den Eindruck, dass mich der Händler hinhalten bzw nicht zurück zahlen will.
Können Sie mich bitte beraten wie ich mich in diesem Fall weiter verhalten und welche rechtlichen Schritte ich einleiten sollte?

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Antwort:

Wichtig ist zunächst, dass Sie dem online-shop eine letzte Frist zur Zahlung der ausstehenden Summe setzen. Das muss schriftlich (also per Brief; am besten per Einschreiben) erfolgen und nicht telefonisch oder per e-mail. 5 Tage reichen hierzu völlig aus.

Lässt der Betreiber diesen Termin verstreichen, sollten Sie einen gerichtlichen Mahnbescheid sowie anschließend einen Vollstreckungsbescheid bewirken. Nur wenn der online-shop Betreiber dem widerspricht, ist eine Klage erforderlich.

Im übrigen empfehle ich in diesen Fällen stets nicht selbst tätig zu werden sondern einen Rechtsanwalt einzuschalten, da erfahrungsgemäß viele Schuldner auf ein Anwaltsschreiben hin zahlen und damit ein gerichtliches Verfahren überflüssig wird. Die Kosten des Rechtsanwalts hat im übrigen in vielen Fällen der Schuldner zu tragen.



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