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Vollstreckungsschutz

Stand: 20.10.2014

Gegen eine gerichtlich angesetzte Vollstreckung können Sie sich gegebenenfalls mit dem sogenannten Vollstreckungsschutz zur Wehr setzen. Die rechtliche Regelung besagt, dass bestimmte Sachen nicht der Vollstreckung unterliegen und somit von dieser ganz oder teilweise aufgehoben werden können. In solch einem Fall spricht man auch von einer besonderen Härte, die gegen den Schuldner vorliegt und mit den guten Sitten nicht vereinbar ist.

Unpfändbar sind beispielsweise Gegenstände, die der Schuldner existenziell zum täglichen Leben braucht, wie angemessene Kleidung und eine angemessene Wohnungseinrichtung. Bei einer Räumungsklage kann der Vollstreckungsschutz unter Umständen auch greifen, wenn die Räumung der Wohnung z. B. zur Obdachlosigkeit führen würde. Hierzu gibt es unterschiedliche Urteile von Gerichten, die immer stark einzelfallabhängig sind. Bemüht sich ein Schuldner nachweisbar um eine Ersatzunterkunft und ist aber erfolglos, kann ihm Vollstreckungsschutz gewährt werden. Daneben gibt es auch bestimmte Pfändungsgrenzen zu beachten, welche es dem Schuldner ermöglichen sollen einen gewissen Lebensstandard weiterhin zu erhalten.

Spricht das Gericht eine Räumungs- oder Herausgabevollstreckung aus, sollte man nicht in Panik geraten und zu allererst einmal prüfen, ob ein sittenwidriger Härtefall vorliegt. Der Antrag hierfür muss aber fristgerecht zwei Wochen vor einem festgelegten Räumungstermin beim Gericht eingegangen sein. Es ist ratsam einen Vollstreckungsbescheid von einem Rechtsanwalt prüfen zu lassen, damit dieser einschätzen kann, ob und wie eine mögliche unberechtigte Vollstreckung zu verhindern ist.

Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline verschaffen Ihnen in einem kurzen Telefonat Klarheit und beantworten Ihnen alle Ihre rechtlichen Fragen zu einem möglichen Vollstreckungsschutz.

 

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:

- Liegt bereits ein vollstreckbarer Titel vor (z. B. Urteil)?

- Hat die Vollstreckung etwa durch Pfändung schon begonnen?

- Aus welchem Umstand heraus hat sich die Vollstreckung ergeben?

2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

- Die Vollstreckung ist immer nur der letzte Akt einer Reihe von vorhergehender Verfahren.

- Vollstreckungen kosten zusätzlich viel Geld.

- Der Schutz gegen die Vollstreckung selbst ist eng begrenzt, da es nur der letzte Teil des Verfahrens ist.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

- Die Pfändung Ihres einzigen Fernsehers war rechtswidrig.

- Pfändung der Designer-Uhr war rechtmäßig.

- Die Vollstreckungsschutzklage wird mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

- Zahlen Sie die ausstehende Forderung, um die Vollstreckung abzuwenden.

- Weisen Sie nach, dass Sie auf den gepfändeten Gegenstand dringend angewiesen sind.

- Erheben Sie vor dem zuständigen Gericht Klage gegen die Vollstreckung.


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   | Stand: 17.01.2017
Immer wenn ich anrufe werde ich sehr schnell und Kompetent beraten.Vielen Dank dafür

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

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