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Zwischenvertrag

Stand: 05.12.2012

Besteht beispielsweise ein Dauerschuldverhältnis wie ein Miet- oder Arbeitsvertrag, so kann der Inhalt nach einiger Zeit, für eine bestimmte Dauer abgeändert werden, sofern ein Bedarf dafür besteht.

Nach Ende der Zeit des Zwischenvertrages gilt wieder der Ausgangsvertrag oder eine neue Regelung.

Der Abänderung muss, da es sich um einen Vertrag handelt, von beiden Parteien zugestimmt werden. Ein Arbeitnehmer ist z.B. nicht verpflichtet, einen Vertrag zu unterschreiben, mit dem sein Gehalt reduziert wird oder ihm eine andere Arbeit zugewiesen wird als bisher. Hier müsste der Arbeitgeber mit der Änderungskündigung arbeiten.

Des Weiteren muss auch ein Mieter nicht unbedingt einen neuen Vertrag mit höherer Miete anerkennen. An die Mieterhöhungen in der Wohnraummiete sind gewisse Anforderungen gebunden, die im Zweifel nicht vorliegen werden.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!


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