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Vertragsstrafe

Stand: 05.03.2015

Die Vertragsstrafe -  geregelt in den §§ 339 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) - ist eine Leistung, die der Schuldner für den Fall der Nichterfüllung oder der nicht vertragsgemäßen Erfüllung einer Verbindlichkeit verspricht.

Zweck der Vertragsstrafe ist zum einen, die Erfüllung der Hauptverbindlichkeit durchzusetzen, zum anderen soll mit ihr dem Gläubiger der Nachweis eines eingetretenen Schadens erleichtert werden. Die Vertragsstrafe ist meist auf Zahlung eines bestimmten Geldbetrages gerichtet. Sie ist mit dem Verzug verwirkt und ist entweder statt oder neben der Erfüllung zu erbringen. Ist sie unverhältnismäßig hoch, kann sie durch Urteil herabgesetzt werden. Vertragsstrafen finden sich häufig in Arbeitsverträgen und Unterlassungserklärungen. Die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Vertragsstrafe-Klauseln in Arbeitsverträgen und zur Angemessenheit der Höhe der Vertragsstrafe ist vielfältig. Es empfiehlt sich daher, fachlichen Rat einzuholen.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/innen gerne zur Verfügung. Bitte halten Sie vorhandene Unterlagen wie z.B. Schriftverkehr oder Verträge bereit.


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   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

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