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Vertragsmängel

Stand: 10.02.2014

Die Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft geschieht regelmäßig mittels eines geschlossenen Vertrages. Der Vertrag ist in der Regel ein zweiseitiges oder auch mehrseitiges Rechtsgeschäft, durch welches durch mindestens zwei übereinstimmende Willenserklärungen ein rechtlicher Erfolg erzielt werden soll.

Vertragsmängel können entstehen bei Zustandekommen des Vertrages bei Abgabe zweier Willenserklärungen. Diese Willenserklärungen sind regelmäßig das Angebot (Antrag zum Vertragsschluss) und die Annahme dieses Antrages zum Vertragsschluss.

Hierbei sind Fälle eines Irrtums einer Partei denkbar etwa über eine verkehrswesentliche Eigenschaft, oder die Fälle eines Einigungsmangels durch nicht gegebene und aber geglaubte Übereinstimmung. Auch kann eine arglistige Täuschung vorliegen oder das Rechtsgeschäft wegen Sittenwidrigkeit oder eines Verstoßes gegen ein Gesetz nichtig sein. Nicht in jedem solchen Fall ist jedoch das Rechtsgeschäft kraft Gesetzes bereits nichtig. In einigen Fallkonstellationen muss ein Vertragsschluss angefochten werden. Der  - Mangel -  macht den Vertrag in diesen Fällen somit anfechtbar.

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