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Vertragsfreiheit

Stand: 06.08.2014

Die Vertragsfreiheit ist Auswirkung der verfassungsrechtlich garantierten Privatautonomie und somit ein grundlegendes Prinzip unserer Rechtsordnung. Danach hat jeder einzelne das Recht, seine Lebensverhältnisse durch Verträge eigenverantwortlich zu gestalten.

Dies kann jedoch nur innerhalb der verfassungsmäßigen Ordnung geschehen. Das heißt, die Selbstbestimmung des einen Vertragspartners darf nicht zur Fremdbestimmung für den anderen werden. Deshalb wird die Vertragsfreiheit über die Generalklauseln (§§ 138, 242, 826 BGB - Bürgerliches Gesetzbuch) begrenzt. Gestaltungsformen der Vertragsfreiheit sind Abschluss-, Form- und Inhaltsfreiheit. Weil jeder Einzelne die Freiheit hat, Verträge einzugehen, ist er allerdings auch an die von ihm eingegangenen Verträge gebunden. Sofern die o. g. Schutzvorschriften, beispielsweise aus § 138 BGB, nicht greifen, muss sich der Vertragspartner an das von ihm Vereinbarte binden lassen. Er hat dann auch für ihn ungünstige Verträge zu erfüllen.

Bei Fragen hierzu stehen die Anwälte/innen der Deutschen Anwaltshotline gerne zur Verfügung.


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