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Unterschriftenregelung

Stand: 19.03.2015

Häufig stellt sich die Frage, ob geschlossene Verträge mit juristischen Personen wirksam geschlossen wurden.

Die Unterschriftenregelung in einem Unternehmen ist Ausdruck der dort bestehenden Vollmachten, mithin der Befugnis, der von der Unterschriftenregelung betroffenen Personen, das Unternehmen nach außen hin zu vertreten. Dies bedeutet, dass mit der Unterschrift das Unternehmen gegenüber Dritten berechtigt und verpflichtet wird, also insbesondere Verträge geschlossen oder beendet werden. Regelungen zu der Frage, ob der Unterschreibende selbst verpflichtet worden ist oder ein Dritter finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch. Hier ist auch geregelt, wann ein so genannter Vertreter ohne Vertretungsmacht haftet. Oft kann im Einzelfall problematisch sein, ob der Unterschreibende auch wirklich berechtigt war, für das Unternehmen im Außenverhältnis Verträge abzuschließen. In diesem Fall ist es problematisch, ob der Vertrag dennoch mit dem Unternehmen, oder nur mit dem vermeintlichen Vertreter abgeschlossen worden ist.

Bei Fragen zu Unterschriftenregelungen können viele schwierige Fragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung sämtlicher Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollte Sie für eine telefonische Beratung Ihre Unterlagen vorliegen haben.


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