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ungerechtfertigte Bereicherung

Stand: 10.06.2014

Die Funktion des Bereicherungsrechts besteht in der Rückgängigmachung von Vermögensverschiebungen, die nach der Rechtsordnung ohne rechtlichen Grund erfolgt sind und daher missbilligt werden.

Häufige Fälle des Bereicherungsrechts sind Rückforderungen von Geld, Übereignung von Sachen oder der Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen. Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn derjenige, der die Leistung erbracht hatte, wusste, dass die Leitung ohne Rechtsgrund erfolgte. § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) selbst stellt die zentrale Vorschrift des Rechts der ungerechtfertigten Bereicherung dar. Er fungiert als Auffangnorm; vor allem sind ihm die praktisch wichtigsten Anspruchsgrundlagen zu entnehmen. Weiterhin enthält § 812 Abs. 1 BGB richtigerweise bereits die wichtigste Rechtsfolge der Bereicherungshaftung, nämlich die Pflicht zur Herausgabe des rechtsgrundlos Erlangten.

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