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Sicherheitsübereignung

Stand: 07.08.2015

Die Sicherheits- oder Sicherungsübereignung wird in der Praxis häufig dazu genutzt, um Kredite oder Forderungen abzusichern. Für Verbraucher ist diese Form der Kreditsicherung bei Autokäufen fast schon selbstverständlich.

Der Vorteil für den Kreditnehmer ist, dass er die gesicherte Sache in seinem Besitz behalten kann und auch entsprechend nutzen kann. Das ist der entscheidende Unterschied zum Pfandrecht. Bei der Sicherungsübereignung wird der Kreditgeber Eigentümer der Sache. Hier ersetzt aber die für den Eigentumsübergang nach § 929 BGB erforderliche Übergabe der Sache die so genannte Sicherungsabrede. (§§ 929,939 BGB) Man nennt dies auch Übergabesurrogat. Solange der Kreditnehmer seinen Kredit bezahlt, hat er auch ein Recht zum Besitz der Sache, der Sicherungseigentümer kann sie nicht einfach herausgetragen. Tritt jedoch der Sicherungsfall ein, hat der Sicherungsgeber alle Eigentümerrechte auf seiner Seite. Wenn die Schuld beglichen ist, muss der Sicherungsnehmer das Recht haben, wieder das Eigentum zurückzuerlangen.

Die Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Sicherungsabrede sind hierbei vielfältig. Die Möglichkeiten reichen hier von einem automatischen Rückfall durch eine so genannte auflösende Bedingung bis hin zu einem schuldrechtlichen Anspruch auf Rückübereignung.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wer ist Eigentümer?
  • Welche Risiken birgt die Sicherungsübereignung?
  • Wie kann ich meine Forderung besichern?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt klärt die Eigentums- und Besitzverhältnisse
  • Der Telefonanwalt prüft die Sicherungsabrede
  • Der Telefonanwalt klärt Sie über ihre Rechte und Pflichten auf.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Sie haben ein Recht zum Besitz
  • Sie können die Herausgabe des Sicherungsgutes  verlangen
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können den Besitzer in Haftung nehmen
  • Sie können gegebenenfalls auf Herausgabe klagen
  • Sie können die Rückübereignung verlangen

Maßgebliche Urteile

Die formularmäßige Sicherungsübereignung bestimmter Sachen ist auch dann wirksam, wenn der Vertrag keine Freigabeklausel enthält.
BGHZ 124, 380


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Sicherheitsübereignung
Sicherungsübereignung als probates Mittel für die eindeutige Trennung der Besitzstände

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   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

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Wichtige Themen:

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