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Schuldverhältnis

Stand: 09.06.2015

Das Schuldverhältnis begründet kraft Gesetzes oder durch Vertrag eine rechtliche Beziehung zwischen zwei oder mehreren Personen.

Das Gesetz verwendet den Begriff des Schuldverhältnisses in unterschiedlicher Bedeutung. In einem engeren Sinn ist nur die einzelne Leistungsbeziehung (zum Beispiel der Mietzinsanspruch für einen bestimmten Zeitraum) gemeint, so dass Schuldverhältnis und Forderung (Schuld) synonym sind. Der eigentliche Begriff des Schuldverhältnisses ist aber weiter und umfasst die Gesamtheit der Rechtsbeziehungen zwischen Gläubiger und Schuldner (zum Beispiel das Mietverhältnis), so wie etwa in §§ 273 Abs 1, 292 Abs 1, 425 BGB. Aus dem Schuldverhältnis ergeben sich das Recht des Gläubigers auf die Leistung, dass heißt die Forderung, und - als Kehrseite - die Leistungspflicht des Schuldners, dass heißt die Schuld beziehungsweise Verbindlichkeit. Darüber hinaus können dem Schuldverhältnis eine Reihe weiterer Pflichten entspringen, wie Schutz-, Aufklärungs- und sonstige Verhaltenspflichten.

Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse können gem. § 311 BGB durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen, die Anbahnung eines Vertrages oder durch ähnliche geschäftliche Kontakte (Culpa in contrahendo)entstehen.

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