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Salvatorische Klausel

Stand: 20.04.2015

Die Bezeichnung Salvatorische Klausel kommt aus dem Lateinischen und leitet sich vom Wort salvatorius, was soviel wie "bewahrend" oder "erhaltend" bedeutet.

Im Recht hat die Salvatorische Klausel die Funktion, dass wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam oder undurchführbar erweisen sollten oder sich herausstellt, dass der Vertrag Fragen nicht regelt, die eigentlich hätten geregelt werden müssen, der teilweise unwirksame oder undurchführbare Vertrag, insbesondere was den wirtschaftlichen Erfolg anbetrifft, so weit wie möglich aufrecht erhalten bleibt. Als Salvatorische Klausel bezeichnet man die Formulierung am Ende eines Vertragstextes oder von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für gewöhnlich dahin gehend lautet:

Ist ein Teil der Klauseln unwirksam soll dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten oder des übrigen Klauselwerks bedingen. Es soll dann daneben meist noch der Vertrag ergänzend ausgelegt werden, was anstelle der unwirksamen Klausel unter objektiver Betrachtung vereinbart worden wäre. Es können auch Salvatorische Klauseln verfasst werden, um bestimmte Personen in konkret umschriebenen Situationen vor einer bestimmten Rechtsfolge zu schützen, mithin kann z. B. eine Haftungsfreizeichnung vereinbart werden für den Fall, dass der Schuldner aus näher bezeichneten Gründen seiner Leistungspflicht nicht nachkommen kann.

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   | Stand: 27.09.2016
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