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Rücktrittsrecht

Stand: 20.04.2015

Ein Vertrag kommt durch 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Grundsätzlich können sich die Parteien ohne Grund nicht mehr vom geschlossenen Vertrag lösen.

Höchstens es steht ihnen ein Widerrufs-, Kündigungs-, oder Rücktrittsrecht zu. Es gibt ein vertragliches sowie ein gesetzliches Rücktrittsrecht.
Vertraglich kann ein Rücktrittsrecht zwischen den Parteien vereinbart werden. Diese sollte befristet sein. Eine Frist dient der Sicherheit, dass der Rücktritt nicht willkürlich auch nach längerem Zeitraum durchgeführt werden kann. Sobald die Frist erlischt, erlischt auch das Rücktrittsrecht. Gesetzliche Rücktrittmöglichkeiten ergeben sich nach § 346 Abs. 1 2. BGB etwa bei Leistungsstörungen. Leistungsstörungen sind vorliegend, wenn der Schuldner nicht leistet, nicht rechtzeitig leistet, fehlerhaft leistet oder bei der Leistung Schutzpflichten verletzt. In solch einem Fall gibt man dem Gläubiger die Möglichkeit zurückzutreten, oder wenn es sich um einen gegenseitigen Vertrag handelt, auch von seiner Gegenleistung befreit zu werden. Der Rücktritt erfolgt durch eine Erklärung gegenüber dem anderen Vertragsteil. Dies bedeutet, dass die Gegenseite Kenntnis von der Erklärung erlangen muss. Es handelt sich somit um eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die der anderen Vertragspartei zugehen muss. Ein Rücktritt muss jedoch genau geprüft werden, denn wenn man voreilig und unüberlegt den Rücktritt erklärt, kann man sich u.U. schadensersatzpflichtig machen.

Informieren Sie sich daher vor einem Rücktritt bei der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail. Unsere kompetenten Anwälte stehen für Sie gerne für eine Rücksprache zur Verfügung!

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wann wurde der Vertrag geschlossen?
  • Wie wurde der Vertrag geschlossen?
  • Im Laden oder im Internet? 
  • Mit wem wurde der Vertrag geschlossen?
  • Unternehmer oder Verbraucher
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Es muss geprüft werden, ob überhaupt ein Rücktritt möglich ist.
  • Privatkauf 
  • Ob evtl ein Fernabsatzvertrag vorliegt
  • Prüfen ob ein Mangel vorliegt, Fristsetzung
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Es liegt ein Mangel vor, daher könnte nach Fristsetzung vom Vetrag zurückgetreten werden.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Sie müssen dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen. Bei fruchtlosem Fristverstreichen kann man vom Vertrag zurücktreten.


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   | Stand: 22.09.2016
Hier hat eine punktgenaue, präzise Enschätzung der Rechtslage stattgefunden!

   | Stand: 20.09.2016
Alles Gut gelaufen! Gerner wieder !

   | Stand: 19.09.2016
Frau RA`in Leineweber hat meine Fragestellung kompetent und umfassend beantwortet.

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