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Rücktritt vom Vertrag

Stand: 15.07.2014

Das Rücktrittsrecht vom Vertrag ist ein Gestaltungsrecht, d.h. durch den (berechtigten) Rücktritt wird ein Vertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis umgestaltet.

Die Ausübung des Rechtes erfolgt durch entsprechende Erklärung gegenüber dem anderen Vertragspartner. Aufgrund der dann entstehenden Rückabwicklungspflichten sind die Vertragsparteien verpflichtet, das bereits Empfangene an den anderen Vertragspartner zurückzugeben.
Das Rücktrittsrecht kann auf Vereinbarung oder Gesetz beruhen. Wenn keine Frist für den Rücktritt vereinbart ist, kann die Gegenseite dem Rücktrittsberechtigten eine angemessene Frist setzen, deren Verstreichen das Rücktrittsrecht erlöschen lässt (§ 350 BGB). Größere Bedeutung hat jedoch das gesetzliche Rücktrittsrecht gemäß den §§ 346 ff. BGB. Da Verträge grundsätzlich zu erfüllen sind, gewährt das Gesetz ein solches Recht nur dann, wenn die Durchführung auf besondere Schwierigkeiten stößt,nämlich im Falle sog. Leistungsstörungen: der Schuldner leistet überhaupt nicht oder nicht rechtzeitig, fehlerhaft oder verletzt anlässlich der Leistung Schutzpflichten. In solchen Fällen besteht grundsätzlich ein Rücktrittsrecht.

Bei Fragen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/-innen gerne zur Verfügung.


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   | Stand: 27.07.2017
Schnelle kompetente Auskunft für ein sicher kleines Problem, aus der Sicht eines Anwaltes, für mich aber sehr wichtig. Danke so sollte es sein!

   | Stand: 25.07.2017
Sehr höflich und kompetent. Auch nicht lange um den heißen Brei geredet, sodass man Unmengen an Kosten hat. Sehr seriös. Kann ich nur weiterempfehlen

   | Stand: 25.07.2017
Frau RA Winkler hat meine Frage beantwortet. Ob mir die Antworten gefallen ist natürlich eine andere Sache, aber ich habe auch keinen Anwalt gesucht, der mir nach dem Mund redet, sondern sagt, was Sache ist. Und das ist geschehen. Das Telefonat wurde auch nicht in die Länge gezogen, so wie es leider oft der Fall ist.

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