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Rückgabe

Stand: 19.02.2015

Die Rückgabe spielt im Recht an vielen Stellen eine Rolle, wobei der Begriff Rückgabe bei einem Großteil der Verbraucher mit dem Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen in Verbindung gebracht wird.

Bei sogenannten Fernabsatzverträgen und Haustürgeschäften steht dem Verbraucher in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Von Bedeutung ist §357 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) in denen die Rückabwicklung nach dem Widerruf eines Verbrauchervertrages geregelt ist.

Gemäß § 357 I S.1 BGB finden auf das Widerrufs- und das Rückgaberecht soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Bei einem Rücktritt hat man in der Regel erfolgte Leistungen gegenseitig zurückzugeben bzw. die Sachen die man erhalten hat herauszugeben. Neu ist seit Mitte 2014, dass der Verbraucher nunmehr grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Händler hierauf bei Bestellung hinweist.

Die Rückgabe spielt aber auch in anderen Bereichen eine Rolle, z.B. in §1254BGB, der den Anspruch auf Rückgabe im Pfandrecht regelt oder in §371BGB der die Rückgabe des Schuldscheins normiert.

Für weitere Fragen rund um das Thema Rückgabe wenden Sie sich einfach an unsere kompetenten Anwälte der Deutschen Anwaltshotline!

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welcher Vertrag liegt dem Fall zu Grunde?
  • Wer verlangt von wem die Rückgabe?
  • Wie wurde der Vertrag abgeschlossen?
  • Gibt es Regelungen in einem Vertrag oder in AGBs zur Rückgabe?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt bestimmt wie eine Rückgabe zu erfolgen hat.
  • Der Telefonanwalt prüft den Anspruch auf Rückgabe.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Es liegt ein Rücktrittsrecht vor, daher sind die gezogenen Leistungen Zug um Zug herauszugeben.
  • Sie haben keinen Anspruch auf Rückgabe des mangelhaften Produktes.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Setzen Sie dem Vertragspartner eine Frist und fordern Sie ihn auf, den mangelhaften Gegenstand zu reparieren und drohen Sie mit einem Rücktritt wenn er dem nicht nchkommt.

Maßgebliche Urteile

Die Rückgabe ist integraler Bestandteil einer jeden Rückabwicklung im Verbrauchsgüterkauf. Daher gibt es hierzu auch keine gesonderten Urteile, da die eigentliche Rückgabe letztlich den Parteien obliegt und nur vom Gericht angeordnet wird.


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   | Stand: 30.09.2016
Ihre Dienstleistung hier ist sehr lobenswert ! Ich erhalte alle Auskünfte wie in einer Kanzlei und es wird keine Zeit vergeudet, das heisst, ist der Anrufer gut vorbereitet bekommt er auch pronto Antworten. vielen vielen Dank an Sie alle

   | Stand: 28.09.2016
Tolle Beratung und auch für einen nicht volljuristen Verständlich erklärt, sehr empfehlenswert!

   | Stand: 27.09.2016
Es ist für Fragen eine gute Alternative zu einem persönlichen Anwaltsbesuch.

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