Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Rahmenvereinbarung
Rahmenvereinbarungen finden sich in den verschiedensten wirtschaftlichen Bereichen. Rahmenvereinbarungen können alle Bedingungen des Vertragsverhältnisses mit einem Wirtschaftsteilnehmer oder aber auch mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern festlegen. Sie können auch lediglich Rahmenbedingungen enthalten. Durch derart Vereinbarungen versuchen Unternehmer häufig den Umsatz mit ihren Vertragspartnern abzusichern. Beispielsweise treffen sie Jahresvereinbarungen über den Sollumsatz unter Regelung besonderer Rabatte und Konditionen.
Inhalt können sein der Zielumsatz, Regelungen über das Sortiment, Aktionen, Vergütungen, etc.
Im Vergaberecht werden ebenso Rahmenvereinbarungen festgelegt, wie im Arbeitsrecht (z.B. Rahmenvereinbarungen über befristete Arbeitsverträge) sowie im Versicherungsbereich. Gerade im Arbeitsrecht hatte der Europäische Gerichtshof in den letzten Jahren häufig über die Gültigkeit diverser Rahmenvereinbarungen zu entscheiden, insbesondere im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit Europarecht bzw. den europarechtlichen Richtlinien.
Fragen zum Thema Rahmenvereinbarungen sind komplex und individuell, zumal Rahmenvereinbarungen verschiedenen Rechtsgebieten zuzuordnen sind. Wenden Sie sich daher vertrauensvoll an die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline per Telefon- oder E-Mailberatung. Und halten dabei, soweit vorhanden, relevante Unterlagen zum Telefonat bereit.
Stand: 23.11.2010
