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Rabatt

Stand: 08.04.2014

Rabatt ist ein Preisnachlass, der von einem Unternehmer unter bestimmten Bedingungen gewährt wird. Beispiel hierfür ist das Skonto.

Nach Art. 3 der EG-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr vom 8. Juni 2000 gilt das Herkunftslandprinzip, so dass ausländische Unternehmen, die in Deutschland ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, grundsätzlich den Regelungen ihres Sitzlandes unterliegen. Das hätte bei Beibehaltung des deutschen Rabattgesetzes zur Folge haben können, dass ausländische Unternehmen im Vergleich zu den deutschen Anbietern ggf. großzügigere Rabatte hätten gewähren können. Dieser so genannten Inländerdiskriminierung begegnete der deutsche Gesetzgeber, indem er das Rabattgesetz am 24.07.2001 aufhob.

Aber auch nach Wegfall dieses wettbewerbsrechtlichen Nebengesetzes können die Unternehmen nicht willkürlich Rabatte gewähren. Es gilt hier das Wettbewerbsrecht. Missbrauchsfälle sollen nach dem Willen des Gesetzgebers nunmehr vor allem über die Fallgruppen des "sittenwidrigen Kundenfangs", § 1 UWG, und über das "Verbot der irreführenden Preisverschleierung", § 3 UWG, geahndet werden.

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   | Stand: 07.12.2016
Herr RA Leist hat einen scharfen, analytischen Verstand, den er akkurat zum Einsatz bringt. Seine Ausführungen sind deutlich und klar, ich konnte seine Hinweise sehr gut umsetzen. Prima. Vielen herzlichen Dank!

   | Stand: 07.12.2016
Frau von Poser kann ich in jeglicher Hinsicht weiter empfehlen.Tolle Arbeit immer erreichbar ...Perfekt.Vielen Dank!!!

   | Stand: 07.12.2016
Das Beratungsgespräch war sehr nett und hilfreich. Ra Uwe Breitenbach ist in Fragen des Arbeitsrechts kompetent. Mit seiner Hilfe konnte das Problem zur vollsten Zufriedenheit gelöst werden.

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