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Nutzungsentgelt

Stand: 14.10.2015

Das Nutzungsentgelt ist ein Entgelt, welches als Gegenleistung für die Nutzung einer Sache geschuldet wird.

Es kommt vor bei der Nutzung von Wohnungen, Grundstücken, etc. und tritt dann zutage, wenn eine vertragliche Regelung nicht oder nicht mehr besteht, die Bezahlung der Nutzung einer Sache aber der Billigkeit entspricht. Das Nutzungsentgelt spielt im Mietrecht auch dann eine Rolle, wenn ein ordnungsgemäß gekündigter Mieter zum Räumungstermin das Mietobjekt nicht geräumt heraus gibt. Ab dem Zeitpunkt des Ablaufes der Kündigungsfrist oder bei der fristlosen Kündigung sofort, ist das Mietverhältnis beendet und es besteht kein weiteres Recht, die Wohnung zu nutzen. Die Wohnung ist vom Mieter zu räumen und die Mietsache an den Vermieter zurückzugeben. Gibt der Mieter die Mietsache an den Vermieter nicht fristgemäss zurück und räumt die Mietwohnung nicht, wird aus der Miete das so genannte Nutzungsentgelt, da der Vermieter dieses Mietobjekt bis zur endgültigen Räumung nicht anderweitig vermieten kann. Der Mieter kann daher nach Ablauf der Mietzeit die Mietsache, etwa eine Mietwohnung, nicht unentgeltlich nutzen. Das Nutzungsentgelt orientiert sich grundsätzlich an der vormaligen Miethöhe beziehungsweise an dem zu veranschlagenden Mietausfall. Allerdings kann statt des bisher vereinbarten Mietzinses auch ein Nutzungsentgelt in Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete verlangt werden.

Zu allen Fragen betreffend des Nutzungsentgeltes berät Sie ein in diesem Rechtsgebiet erfahrener Rechtsanwalt sofort innerhalb weniger Minuten. Bitte halten Sie zu Ihrem Telefonat vorhandene Unterlagen, insbesondere etwaige Verträge oder Abrechnungen bereit.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welcher Vertrag wurde beendet und wie wurde dieser beendet?
  • Wird das Objekt noch weiterhin genutzt? 
  • Besteht ein vereinbartes Recht zum Besitz?
  • Was macht der Vermieter/Eigentümer geltend?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

Es wird geprüft, ob der Nutzungsvertrag, etwa der Mietvertrag, wirksam beendet ist. Ist dem so, kann dem Eigentümer eine Nutzungsentschädigung zustehen, die in deren Höhe auch über dem bisher vereinbarten Entgelt liegt.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:

Sofern der Mietvertrag wirksam beendet wurde, kann der Vermieter beziehungsweise der Eigentümer der genutzten Sache ein Nutzungsentgelt verlangen. Die Höhe wird oftmals dem bisher vereinbarten Entgelts entsprechen.

4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Beachten Sie bitte, dass neben einer Erhöhung des Nutzungsentgelts der Eigentümer der genutzten Sache immer die Möglichkeit hat, die Herausgabe zu verlangen.

Maßgebliche Urteile

Urteil des Oberlandesgerichtes Köln vom 09.02.1994 betreffend einer Klage auf zukünftig fällig werdendes Nutzungsentgelt: 11 U 176/93 zur Räumung einer Wohnung und Nutzungsentgelt ein Urteil des Kammergerichtes Berlin vom 18.02.2013: 8 W 10/13


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   | Stand: 01.12.2016
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   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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