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Leistungsstörung

Stand: 02.03.2016

Unter Leistungsstörung versteht man die Störung eines vertraglichen Verhältnisses. Die bekanntesten sind Verzug und Unmöglichkeit.

Beispiele:

Der Verkäufer gibt den Kaufgegenstand nicht heraus. Der Käufer, Mieter oder Pächter zahlt nicht. Eine bestellte Ware geht bei der Post verloren oder der Verkäufer verschickt oder übergibt die Ware erst nach Mahnung, sodass dem Besteller dadurch ein Schaden entsteht, weil er nun seinerseits seinen Vertragspartner nicht rechtzeitig beliefern kann usw..

Eine Leistungsstörung liegt jedoch auch dann vor, wenn eine vertragliche, nachvertragliche oder vorvertragliche Nebenpflicht (Pflicht zur Rücksicht) verletzt wird. Solche (ungeschriebene) Nebenpflichten sind Mitwirkungs-, Aufklärungs- und Unterlassungspflichten, des Weiteren Fürsorge- und Obhutspflichten.

Beispiel:

Der Vermieter von Geschäftsraum darf dem Mieter in seinem Haus keine Konkurrenz machen (Unterlassungspflicht). Die Störungen von Vertragsverhältnissen werden durch das allgemeine und besondere Schuldrecht geregelt. Die einzelnen Ansprüche, z.B. auf Schadenersatz, Ersatzlieferung oder Unterlassung, sind hier geregelt.

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