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Laufzeit

Stand: 04.01.2016

Bei Dauerschuldverhältnissen, z.B. einem Mietvertrag über Geschäftsraum oder einem DSL-Anschluss, können die Parteien eine bestimmte Laufzeit vereinbaren.

Laufzeiten von mehreren Jahren sind bei Geschäftsräumen üblich, im Bereich von Internet- oder Handyverträgen sind 12 bzw. 24 Monate üblich. Wird eine bestimmte Laufzeit vereinbart, können beide Parteien vor Ablauf der Laufzeit nicht ordentlich, sondern nur außerordentlich (fristlos) kündigen, was in der Regel nur im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung und vorheriger Abmahnung möglich ist. Bei der Vereinbarung einer Laufzeit für einen Wohnraummietvertrag oder Arbeitsvertrag gelten gesetzliche Sonderregelungen, deren Verletzung dazu führt, dass die Laufzeit (Befristung) als nicht vereinbart gilt. Der Vertrag gilt dann als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Grenzen für die Vereinbarung von Laufzeiten setzen auch die gesetzlichen Bestimmungen über die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Demnach kann im Einzelfall die vereinbarte Laufzeit unwirksam sein, z.B. eine Laufzeit von mehr als zwei Jahren bei einem Fitnessvertrag.

Oft ist die Frage, ob die vereinbarte Laufzeit wirksam ist oder ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht, ohne Kenntnis der Rechtsprechung nur schwer zu beantworten. Fragen Sie deshalb bei unseren Anwälte/innen nach. Halten Sie vorliegende Verträge zum Gespräch bereit.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Haben Sie einen Vertrag mit einer bestimmten Laufzeit abgeschlossen?
  • Haben Sie eine Kündigungsfrist vereinbart, so dass Sie den Vertrag vor Ablauf der Laufzeit beenden können?
  • Liegt eine schwere, unzumutbare Vertragsverletzung vor ?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt prüft, wann der Vertrag endet.
  • Er untersucht, ob die vereinbarte Laufzeit wirksam ist.
  • Er klärt, ob der Vertrag vor Laufzeitende gekündigt werden kann.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Der Vertrag kann nicht vor Ende der Laufzeit gekündigt werden.
  • Die Klausel über die Laufzeit ist unwirksam.
  • Wegen Unwirksamkeit der Laufzeit besteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können den Vertrag vor Laufzeitende nur mit Einverständnis des Vertragspartners beenden.
  • Sie können den Vertrag ordentlich mit gesetzlicher Frist kündigen.
  • Sie sollten Klage erheben auf Feststellung, dass die Befristung(Laufzeit) des Arbeitsverhältnisses unwirksam ist.

Maßgebliche Urteile

BGH, Urteil vom 08.02.2012, Az: XII ZR 42/10: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Festlegung einer Vertragslaufzeit (Erstlaufzeit) von 24 Monaten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitness-Studiovertrages grundsätzlich zulässig ist.


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   | Stand: 02.12.2016
ein Segen, das es Sie gibt

   | Stand: 01.12.2016
Hat gut geholfen

   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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