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Fristwahrung

Stand: 25.02.2015

Häufig ein Thema ist die so genannte Fristwahrung.

Fristen können sich etwa aus dem Gesetz, einem Vertrag oder einem richterlichen Beschluss ergeben. Zur Fristwahrung ist hierbei grundsätzlich eine fristgerechte Leistung erforderlich. Unterschieden wird vor allem im Prozessrecht zwischen verlängerbaren Fristen und so genannten nicht verlängerbaren Notfristen. Wird die Notfrist verpasst, befindet sich derjenige, der diese Frist verpasst hat bildlich gesprochen "in Not", da er wegen Fristsäumnis mit seinem Rechtsvortrag in einem Verfahren ausgeschlossen sein kann. Bei unverschuldeter Fristsäumnis kann hierbei ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand zulässig sein. Des Weiteren kennt das Prozessrecht Zustellungsfristen, Widerspruchs- und Einspruchsfristen, auch Klagefristen und im Gesetz oder einem Vertrag finden sich beispielsweise Kündigungsfristen.

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