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Fristversäumnis

Stand: 09.12.2015

Rechtswirkungen hängen oftmals von einer Zeitbestimmung ab, wobei diese aufgrund eines Gesetzes, einer richterlichen Anordnung oder Parteivereinbarung beruhen kann.

Man muss zunächst zwischen Fristen und Terminen unterscheiden. Frist ist ein abgegrenzter bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum (Kündigungsfrist 3 Monate); Termin ist ein bestimmter Zeitpunkt (Fälligkeit der Leistung am 15.02.) Bei Fristen werden Verjährungs- und Ausschlussfristen unterschieden. Während bei einer Verjährungsfrist dem Schuldner nach Fristablauf ein Leistungsverweigerungsrecht (Einrede) zusteht, verlangt die Ausschlussfrist, dass ein subjektives Recht innerhalb der Frist geltend gemacht wird. Wird die Geltendmachung dieses Rechts versäumt, kann das Recht nicht mehr geltend gemacht werden. Ist die Frist oder der Termin ohne Verschulden versäumt worden, so besteht bei prozessualen Fristen und Terminen die Möglichkeit der so genannten Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, was bei Feststellung von fehlendem Verschulden durch das Gericht dem Säumigen die Möglichkeit gewährt, die prozessuale Handlung vorzunehmen, als wäre die Frist noch nicht abgelaufen.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welche Frist haben Sie versäumt?
  • Ist gegen sie ein Versäumnisurteil ergangen oder ist Ihnen ein Urteil zugestellt worden?
  • Oder wollen sie nach sehr langer Zeit einen Anspruch geltend machen?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:

Der Telefonanwalt stellt fest, ob die Voraussetzungen für den Beginn des Laufes der Frist vorliegen.

3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Ist ein Verjährungsfrist versäumt, ist die Durchsetzung des Anspruchs nicht mehr möglich.
  • Handelt es sich um die Versäumung einer Einspruchs- oder Berufungsfrist, kann Wiedereinsetzung in den vorigen stand beantragt werden.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Die Beantragung der Wiedereinsetzung in den vorigen stand muss unverzüglich beantragt werden und setzt voraus, dass ein Verschulden an der Fristversäumung nicht vorliegt.
  • Dies muss an Eides statt versichert werden.

Maßgebliche Urteile

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist schon bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen (BGH, NJW 1979, 876)


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   | Stand: 02.12.2016
ein Segen, das es Sie gibt

   | Stand: 01.12.2016
Hat gut geholfen

   | Stand: 01.12.2016
Die Anwältin war wirklich sehr nett und sehr Kompetent. Immer wieder gerne :-D Auch wenn ich hoffe das ich es nicht mehr brauchen werde.

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