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fristgerechte Abgabe

Stand: 01.07.2014

Im deutschen Recht existiert eine Vielzahl von Fristen, deren Einhaltung von großer Bedeutung ist.

Es kommt oftmals entscheidend auf die fristgerechte Abgabe von Erklärungen und Unterlagen an, z. b. im Arbeitsrecht auf die fristgerechte Abgabe einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder im Steuerrecht auf die fristgerechte Abgabe der Steuererklärungen usw. Auch hier gilt, um eine fristgerechte Abgabe zu haben, ist es erforderlich, dass die Erklärung innerhalb der offenen Frist erfolgt, also vor Ablauf der Frist etwa die Steuererklärung beim Finanzamt eingeht. Wird eine Notfrist versäumt, so kann jeglicher Sach- und Rechtsvortrag nach Fristablauf ausgeschlossen sein. Möglich ist jedoch oftmals eine sog. "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand", wenn dargelegt werden kann, dass die Fristversäumnis unverschuldet erfolgt ist. Die genauen Voraussetzungen sind jeweils bezogen auf den konkreten Einzelfall zu prüfen.

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