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Fristeinhaltung

Stand: 03.08.2015

Innerhalb des deutschen Rechts gibt es ganz unterschiedliche und viele verschiedene Fristen, die zwingend zu beachten und einzuhalten sind.

Unterschieden wird grundsätzlich zwischen Fristen und Notfristen. Wird die Notfrist verpasst, befindet sich derjenige, der diese Frist verpasst hat "in Not", da er mit jeglichem Rechtsvortrag ausgeschlossen ist. Daneben gibt es noch parteibestimmte Fristen; wie etwa die Vereinbarung einer Frist zum Widerruf eines Vergleiches. Des Weiteren gibt es Zustellungsfristen, Wider- und Einspruchsfristen, Klagefristen, Kündigungsfristen, Entfristungen, usw. Im Regelfall ist die Handlung oder Abgabe einer Willenserklärung nicht nur vor Ablauf der Frist zu bewirken, sondern auch innerhalb der Frist für den Zugang der Erklärung beim Empfänger zu sorgen. In einzelnen wenigen Fällen besteht die Möglichkeit, ein Fristversäumnis zu korrigieren. Ob und in welchen Fällen das möglich ist, erklären Ihnen unsere Anwälte gern am Telefon. Denn die Einhaltung von Fristen ist für die Wahrung Ihrer Rechte und Ansprüche von höchster Wichtigkeit.

Unsere Anwälte beraten Sie sofort und verständlich per Telefon!

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Welcher Art ist die Frist? Durch wen wurde sie gesetzt?
  • Gibt es eine gesetzliche Grundlage?
  • Wurde der Fristenlauf wirksam in Gang gesetzt?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Der Telefonanwalt ermittelt das Vorliegen einer Frist sowie deren Anfang und Ablauf.
  • Er gibt Empfehlungen, wie nach Fristablauf noch reagiert werden kann.
  • Der Telefonanwalt bestimmt die Rechtsnatur der Frist.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Die Frist wurde nicht wirksam in Gang gesetzt.
  • Die Frist läuft am ... ab.
  • Es kann um Fristverlängerung ersucht werden.
  • Es ist die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand zu beantragen, da die Versäumung entschuldbar ist.
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:
  • Sie können infolge Fristablaufs kein Rechtsmittel mehr einlegen.
  • Sie können den Vertragspartner um Fristverlängerung ersuchen.
  • Sie können trotz Fristablaufs die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragen.

Maßgebliche Urteile

OLG-Celle Urteil 7 U 235/05 vom 28.06.2006 zum Vertretenmüssen bei Fristablauf zur Nachbesserung;
LAG-KOELN ? Beschluss, 10 Ta 431/10 vom 03.03.2011
Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei der Versäumung der Widerrufsfrist bei Prozessvergleichen;
NIEDERSAECHSISCHES-OVG ? Beschluss, 4 LA 44/10 vom 28.02.2011
Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt nach § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X auch dann am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben, wenn dieser Tag ein Samstag, Sonntag oder Feiertag ist.


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   | Stand: 21.08.2017
Herzlichen Dank für die gute und verständliche Erklärung. Ich war überaus zufrieden

   | Stand: 18.08.2017
Vor ein paar Jahren habe ich die deutsch Anwaltshotline entdeckt und wurde in meinem damaligen Notfall sofort rechtlich einwandfrei und sehr freundlich beraten. Das war eine Riesenerleichterung, da ich dann sofort wusste, was weiter zu tun ist und nicht auf einen - noch dazu weit teureren Anwaltstermin warten musste. Seitdem habe ich immer wieder einmal die deutsche Anwaltshotline genutzt und auch weiterempfohlen, da ich absolut von Ihrem Service überzeugt bin. Es ist einfach eine großartige Sache und ich danke allen Anwälten,die sich dafür engagieren!

   | Stand: 18.08.2017
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