Diese ist ein abgegrenzter, also bestimmter oder wenigstens bestimmbarer Zeitraum. Sie spielt bei vielen Rechtsgeschäften und auch häufig im Gesetz eine wichtige Rolle. In der Regel bedeutet das Nichteinhalten der Frist den Verlust eines Rechtes bzw. einer Rechtsposition oder aber den Eintritt eines anderen rechtlich relevanten Nachteils, wie z.B. bei Versäumung der angemahnten Zahlungsfrist der Eintritt von Schuldnerverzug und damit das Entstehen eines Schadensersatzanspruchs. Ausnahmsweise jedoch hat das Versäumen der Frist nicht diesen Sanktionscharakter, z.B. im Arbeitsrecht bei Nichteinhalten der in § 622 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) genannten gesetzlichen Kündigungsfrist zu Lasten des Arbeitnehmers. Hier ist die Kündigung deswegen nicht unwirksam, es läuft nur die gesetzlich maßgebliche Frist, also z.B. 2 Monate statt 4 Wochen.
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Stand: 20.04.2011
Arbeitslosmeldung bei befristeter Tätigkeit Nürnberg (D-AH) - Wer sich aus der Arbeitslosigkeit in einen nur befristeten Job abmeldet, kann sich bereits bei dieser Gelegenheit für die Zeit danach erneut als arbeitssuchend registrieren lassen. Die gesetzlichen Regelungen ...weiter lesen
Falsche Autofarbe Nürnberg (D-AH) - Wird ein Auto mit einer anderen als der bestellten Farbe ausgeliefert, ist das ein erheblicher Sachmangel. Die Lackfarbe bestimmt wesentlich das Erscheinungsbild eines Kraftfahrzeugs und gehört deshalb für ...weiter lesen
Kurze Kündigungsfrist nur für Arbeitnehmer Nürnberg (D-AH) - Kurz kann manchmal ganz schön lang sein. Zumindest dann, wenn ein Arbeitsvertrag für den Arbeitgeber eine kürzere Kündigungsfrist als für den Arbeitnehmer vorsieht. Eine solche Regelung ist nach einer Entscheidung ...weiter lesen
Kündigungsbrief an Ehegatten Nürnberg (D-AH) - Wird ein Kündigungsschreiben nicht der geschassten Mitarbeiterin selbst, sondern ihrem Ehemann überreicht, gilt es doch als ordnungsgemäß zugestellt. Selbst wenn dieser es seiner Frau erst später aushändigt, ...weiter lesen
Arbeitsloser ohne Krankenversicherung Nürnberg (D-AH) - Arbeitslos und ohne Krankenversicherungsschutz: Dieses Schicksal droht Erwerbslosen, die keinen Anspruch auf Leistungen nach Hartz IV haben. Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline ...weiter lesen
Keine Gnade bei verspäteter Klage Nürnberg (D-AH) - Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß - diese lockere Einstellung kommt zumindest vor deutschen Arbeitsgerichten nicht gut an. Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, ...weiter lesen
Kahlschlag per Kettensäge nicht erlaubt Nürnberg (D-AH) - Wuchern Nachbars Sträucher in den eigenen Garten herüber, darf man die überstehenden Zweige abschneiden. Bevor man zur Heckenschere greift, muss man allerdings dem Eigentümer der nachbarlichen Gewächse eine ...weiter lesen
Nebenkosten-Abrechnung nicht angekommen Nürnberg (D-AH) - Ein Hausbesitzer muss im Streitfall zweifelsfrei beweisen können, dass seine Mieter die letzte Abrechnung der Nebenkosten fristgemäß erhalten haben. Ein entsprechender Ausgangsbeleg der eigenen Post reicht ...weiter lesen
Verfall des Resturlaubs Nürnberg (D-AH) - Beim Urlaub gibts nur einen Nachschlag: Wer seinen Resturlaub ins kommende Jahr verschiebt und die verbliebenen Erholungstage dann doch nicht bis zur gesetzlichen Frist im Folgejahr in Anspruch nimmt, hat ...weiter lesen
Vater bleibt zu Haus Nürnberg (D-AH) - Soll eine Wohnimmobilie nicht vererbt werden, muss sie der Eigentümer mindestens zehn Jahre vor seinem Tod verschenken - und darf sie dann im Wesentlichen nicht mehr nutzen. Nicht in jedem Fall muss der ...weiter lesen
Verfrühter Steuerbescheid Nürnberg (D-AH) - Kommt ein Steuerbescheid beim Empfänger schon vor dem ausgewiesenen Datum des Schreibens an, gilt nach Recht und Gesetz nicht dieses, sondern der per Postzustellungsurkunde belegte Tag als Berechnungsgrundlage ...weiter lesen
Frist versäumt - Rentner ohne Krankenversicherung Nürnberg (D-AH) - Vor der übereilten Kündigung einer privaten Krankenversicherung warnt die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline und verweist auf ein Urteil des Landgerichts München (Az. 26 O 24832/04). ...weiter lesen
Polnischer Meisterbrief Nürnberg (D-AH) - EU-Recht machts zwar möglich, doch der Meisterbrief eines polnischen Fahrzeugklempners muss in Deutschland nicht immer anerkannt werden. Auf einer solchen Ausnahme hat jetzt in einem aktuellen Urteil (Az. ...weiter lesen
Verjährung von Flugausfällen Nürnberg (D-AH) - Zahlungsansprüche verjähren in Deutschland laut Bürgerlichem Gesetzbuch nach drei Jahren. Nicht aber Rückzahlungen für ausgefallene Flüge, warnt die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline ...weiter lesen
Türkische Scheidung vor deutschem Gericht ist rechtskräftig Nürnberg (D-AH) - Wird die Ehe eines türkischen Ehepaares vor einem Gericht in Deutschland nach türkischem Recht geschieden, dann hat das Urteil auch in der Türkei von diesem Tage an die volle Rechtskraft. Eine spätere türkische ...weiter lesen
Urlaubs-Unfall anerkannt - trotz verspäteter Meldung Nürnberg (D-AH) - Wer sich während einer Pauschalreise verletzt, muss dies seinem Urlaubsveranstalter binnen eines Monats mitteilen - sonst verliert er endgültig jeglichen mögliche Anspruch auf Kostenersatz. Allerdings nur, ...weiter lesen
Bauträger muss versprochene Wohnung fertig stellen Nürnberg (D-AH) - Ein Bauträger muss alles in Bewegung setzen, eine Wohnung zum festgelegten Termin fertig zu stellen. Selbst dann, wenn ihm der Bauherr bei Verzögerungen eine Frist setzt, die aus technischer Sicht zu kurz ...weiter lesen
1-Jahres-Vertrag endet nicht schon mit Probezeit Nürnberg (D-AH) - Fettgedrucktes zählt mehr: Ein auf ein ganzes Jahr befristetes Arbeitsverhältnis kann nicht schon sechs Monate vorher ohne ordentliche Kündigung einfach zuende sein. Steht in dem ausdrücklich zu Anfang und ...weiter lesen
Arglistiger Wohnungsverkauf Nürnberg (D-AH) - Verschweigt der Verkäufer einer Eigentumswohnung wissentlich gravierende Feuchtigkeitsschäden der Immobilie, handelt es sich dabei um eine arglistige Täuschung, die normalerweise zur bedingungslosen Aufkündigung ...weiter lesen
Ahndungsfrist für Verstöße bei der Lenkzeit Nürnberg (D-AH) - Die Verhängung von Bußgeldern wegen Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Lenkzeiten muss sich nicht auf 28 Tage vor der letzten Taterfassung beschränken. Die für alle Berufskraftfahrer obligatorische Frist ...weiter lesen
Anfechtung eines Verkehrszeichens Nürnberg (D-AH) - Wer der Auffassung ist, dass ein an einer bestimmten Stelle per Verkehrszeichen verordnetes Fahrverbot zu Unrecht ausgesprochen wurde, kann dagegen bei der zuständigen Behörde innerhalb eines Jahres Widerspruch ...weiter lesen
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Rücktritt vom Kaufvertrag und Schadensersatz wegen Nichterfüllung Frage: Ich habe am 09.03.2010 bei XY.de eine Badewanne bestellt und auch sofort bezahlt. Es wurde eine Lieferzeit von 8-12 Wochen angegeben. Nachdem ich von der Firma nichts mehr gehört habe, bat ich End... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,zunächst ist festzuhalten, dass Sie einen wirksamen Kaufvertrag geschlossen haben, § 433 BGB. Da Sie mit der Bezahlung bereits in Vorleistung getreten sind, besteht a ...⇒ zum vollständigen Fall
Kündigung beim Arbeitgeber - Wann ist der letzte Arbeitstag? Frage: Ich habe am 09.12.2010 bei meinem Arbeitgeber gekündigt. In der Kündigung steht, dass ich fristgerecht zum 09.01.2011 kündige. Wann ist nun mein letzter Arbeitstag? Gilt jetzt der Abgabetermi... Antwort: Sehr geehrte Mandantin, gem. § 623 BGB bedarf die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige ...⇒ zum vollständigen Fall
Kündigungsfristen bei Altmietverträgen Frage: Ich habe am 30.05.1998 einen unbefristeten Wohnungsmietvertrag nach altem Mietrecht abgeschlossen. Diesen Vertrag möchte ich zum 31.03.2011 mit der gesetzlichen Frist von 3 Monaten (nach neuem Mietrecht... Antwort: Sehr geehrter Mandant,die Frage, welche Kündigungsfristen bei Altmietverträgen gelten, ist in den sog. Übergangsvorschriften (Art. 2 des Mietrechtsreformgesetzes) geregelt. Danach gelte ...⇒ zum vollständigen Fall
Kündigung eines gewerblichen Mietvertrages - Fristen und Zugang der Kündigung Frage: Wir haben zum 01.03.2010 einen gewerblichen Mietvertrag für die Dauer von 5 Jahren fest abgeschlossen. Der Vermieter hat im Mietvertrag unter § 10 Abs. 5 für den Mieter ein außerordentliche... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,Ihre Kündigung kann vertragsgemäß unter Bezugnahme auf § 10 Abs.5 des Mietvertrages außerordentlich unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten nur schriftlic ...⇒ zum vollständigen Fall
Gold im Internet bestellt, Firma liefert nicht Frage: Ich habe bei einem Internet-Händler Gold im Wert von 9687,-- Euro bestellt und per Vorkasse bezahlt. Das Geld wurde am 25.10.2010 überwiesen. Die Lieferung erfolgt lt. Homepage innerhalb vo... Antwort: Sehr geehrter Mandant,mit der Firma G. hatte ich schon im Sommer diesen Jahres als Anwalt zu tun. Auch im damaligen Fall ging es, wie bei Ihnen, um eine unangemessene Lieferverzögerung. Auf der Homepag ...⇒ zum vollständigen Fall
Maßgefertigter Schrank entspricht nicht der Beschreibung des Verkäufers Frage: Habe in einem Onlineshop einen Spiegelschrank bestellt und im Voraus bezahlt. Der Schrank kam, entsprach aber nicht dem, was ich im Internet bestellt habe. Habe den Verkäufer darauf hingewiesen un... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,Sie haben einen wirksamen Kaufvertrag geschlossen. Zwar steht Ihnen grds. gem. § 312 d Abs. 1 BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB entfäll ...⇒ zum vollständigen Fall
Bei einer Partnervermittlung angemeldet - Trotz Widerruf soll für eine Persönlichkeitsanalyse gezahlt werden Frage: Ich habe mich bei der Partnervermittlung angemeldet und einen Tag später schriftlich widerrufen. Der Widerruf wurde auch bestätigt, allerdings soll ich 99,00 Euro zahlen für eine Persönlichkeitsanalyse... Antwort: Sehr geehrte Mandantin,zunächst einmal kann festgestellt werden, dass die Firma nicht zu den zwischenzeitlich hinlänglich bekannten Internet-Abzock-Szene-Firmen zählt und deshalb diese ...⇒ zum vollständigen Fall
