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Empfangsbestätigung

Stand: 01.10.2014

Die Empfangsbestätigung ist ein Schriftstück, das den Erhalt eines Schreibens bestätigt. Hierbei handelt es sich im der Mehrheit um einen Brief oder eine bestimmte Willenserklärung.

Manche Erklärungen bedürfen einer Zustellung, deren Inkrafttreten, also die Wirksamkeit vom Empfang abhängen. Der Zugang ist somit empfangsbedürftig. Dies ist zum Beispiel im Arbeitsrecht im der Fall bei Betriebsübergang. Die vom Gesetzgeber verlangte Textform kann zwar bei der Unterrichtung einer großen Anzahl von Arbeitnehmern eine gewisse Erleichterung bei der technischen Umsetzung der Unterrichtung bedeuten. Die Unterrichtung ist jedoch erst mit Zugang beim Arbeitnehmer erfolgt. Aus diesem Grund scheidet eine Unterrichtung der Arbeitnehmer durch Aushang am Schwarzen Brett aus. Der Erwerber und der Veräußerer tragen das Zugangsrisiko. Sie sind im Streitfall beweispflichtig dafür, dass und wann die in Textform abgefasste Unterrichtung dem einzelnen Arbeitnehmer zugegangen ist. Hierzu gehören auch die Kündigung eines Mietvertrags oder auch der Widerruf eines Vertragsschlusses.

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline gerne telefonisch oder im Rahmen einer E-Mail Rechtsberatung!


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   | Stand: 21.08.2017
Herzlichen Dank für die gute und verständliche Erklärung. Ich war überaus zufrieden

   | Stand: 18.08.2017
Vor ein paar Jahren habe ich die deutsch Anwaltshotline entdeckt und wurde in meinem damaligen Notfall sofort rechtlich einwandfrei und sehr freundlich beraten. Das war eine Riesenerleichterung, da ich dann sofort wusste, was weiter zu tun ist und nicht auf einen - noch dazu weit teureren Anwaltstermin warten musste. Seitdem habe ich immer wieder einmal die deutsche Anwaltshotline genutzt und auch weiterempfohlen, da ich absolut von Ihrem Service überzeugt bin. Es ist einfach eine großartige Sache und ich danke allen Anwälten,die sich dafür engagieren!

   | Stand: 18.08.2017
Danke

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