Rechtsberatung vom Rechtsanwalt zum Thema Eigentum
Durch das Eigentum wird bestimmt, wem eine Sache oder ein Recht teilweise oder ausschließlich gehört. Abzugrenzen ist das Eigentum vom Besitz, der bestimmt, wer die tatsächliche Verfügungsgewalt über eine Sache oder ein Recht hat.
Eigentum und Besitz fallen daher, entgegen landläufiger Meinung und Kenntnis, oftmals auseinander (z.B. bei einem Mietverhältnis, zum Beispiel über eine Wohnung oder einen Mietwagen).
Das Eigentum genießt in Deutschland grundsätzlich grundrechtlichen Schutz nach Art. 14 des Grundgesetzes.
Bei Fragen oder Beeinträchtigungen Ihres Eigentums wenden Sie sich an die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline. Sie werden Ihnen in der Regel binnen weniger Minuten telefonisch abschließend weiterhelfen können; in komplexeren Fällen zeigen Sie Ihnen den Weg auf, um Ihr Recht und Ihre Ansprüche durchzusetzen und um Nachteile nach Möglichkeit zu vermeiden.
Privater Hausbesitzer darf ehemals freien Waldweg nicht absperren Nürnberg (D-AH) - My home is my castle: Ein Hausbesitzer darf seine private Wohnstatt zwar zur Festung ausbauen. Liegt die heimische Burg innerhalb eines öffentlichen Waldes, darf er einen über sein Grundstück führenden Waldweg ...weiter lesen
Füttern verboten Nürnberg (D-AH) - Füttern verboten: Gibt der Besucher eines Reiterhofes den Tieren unerlaubterweise frisches Heu zu fressen, stellt das einen rechtswidrigen Eingriff in das Eigentum des Pferdebauern dar. Erleiden die Tiere ...weiter lesen
Fahrrad-Verleiher muss Kunden offenbaren Nürnberg (D-AH) - Kippt ein unsachgemäß abgestelltes Miet-Fahrrad gegen einen Pkw und beschädigt diesen erheblich, darf die Fahrrad-Vermietung dem betroffenen Autohalter Name und Anschrift vom letzten Nutzer des umgefallenen ...weiter lesen
Verheimlichter Standort eines abgeschleppten Autos Nürnberg (D-AH) - Auge um Auge, Zahn um Zahn: Stellt ein Autofahrer seinen Wagen unerlaubterweise auf einem privaten Parkplatz ab und macht sich so gewissermaßen einen Teil davon selbst zu eigen, darf der Besitzer des Platzes ...weiter lesen
Beschlagnahmtes Fahrrad Nürnberg (D-AH) - Wer mit seinem Fahrrad ohne Klingel und Lichtanlage unterwegs ist, verstößt schon gegen die Zulassungsbestimmungen und kann mit einem Ordnungsgeld rechnen. Verfügt das ins Blickfeld der Polizei gerückte ...weiter lesen
Schüler-Mobbing im Internet Nürnberg (D-AH) - Beleidigt eine Schülerin ihre Klassenkameradin aufs Gröbste im Internet, darf ein derartiges Fehlverhalten vom Lehrkörper auch schuldisziplinarisch sanktioniert werden. Selbst wenn die schwerwiegenden Diffamierungen ...weiter lesen
Brille im Krankenhaus Nürnberg (D-AH) - Geht nach der Operation eines Patienten durch sein eigenmächtiges Verhalten seine Brille zu Bruch, dann haftet dafür nicht das Personal des Krankenhauses. Das hat jetzt in einem rechtskräftigen Urteil das ...weiter lesen
Richter: Ein Familien-Auto ist immer Hausrat Nürnberg (D-AH) - Das einzige Auto gehört zum Hausrat einer Familie und darf deshalb ohne die Zustimmung des Mannes nicht einfach von der Frau verkauft werden. Selbst wenn es seinerzeit vor allem für die Fahrten der Ehefrau ...weiter lesen
Keine Bus-Fahrerlaubnis für Raubmörder Nürnberg (D-AH) - Einem wegen Mordes in Tateinheit mit schwerem Raub Verurteilten kann nicht die Beförderung von Passagieren anvertraut werden. Auch wenn er seine Strafe inzwischen ordnungsgemäß abgesessenen hat und der lebenslange ...weiter lesen
Nutzung eines Scheidungs-Autos Nürnberg (D-AH) - Das im gemeinsamen Eigentum stehende Auto ist bei einer Ehescheidung in der Regel demjenigen der beiden Ex-Partner vorläufig zuzuweisen, der es vor allem beruflich nutzt. Darauf hat jetzt das Oberlandesgericht ...weiter lesen
Jagd-Pflicht trotz Gewissensbissen Nürnberg (D-AH) - Eigentum verpflichtet, auch zum Töten: nämlich von Tieren, wenn es sich bei dem Besitz um ein ausgewiesenes Eigenjagdrevier handelt. Wer über ein solches Grundstück verfügt, ist laut deutschem Recht verpflichtet, ...weiter lesen
Zuwendungen von Schwiegereltern Nürnberg (D-AH) - Wiederholen ist eben doch nicht gestohlen: Geldgeschenke von den Schwiegereltern sind nach einer Scheidung auf Verlangen zurückzuzahlen. Ist der Zweck der Schenkung die Unterstützung der Ehe vom eigenen ...weiter lesen
Kein Arbeitslosengeld II bei ererbtem Grundbesitz Nürnberg (D-AH) - Eigentum verpflichtet: Land und Boden sind zunächst zu veräußern, bevor Arbeitslosengeld II beansprucht werden kann. Das gilt auch dann, wenn nur ein Teil einer vererbten Immobilie im Besitz des Betroffenen ...weiter lesen
Polizeiklausel in Mietwagen-AGBs Nürnberg (D-AH) - Verpflichtet ein Autovermieter seine Kunden, bei jedem Unfall die Polizei hinzuzuziehen, so ist die entsprechende Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig. So urteilte das Landgericht ...weiter lesen
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zum Thema Eigentum
Sicherungsübereignung als probates Mittel für die eindeutige Trennung der Besitzstände Frage: Frau-A bewohnt ihr Einfamilienhaus welches ihr Eigentum ist. Sie heiratet den selbständigen Herrn-A, welcher künftig ebenfalls im Haushalt wohnt. Herr-A bringt auf Grund der Platzverhältniss... Antwort: Sehr geehrter Mandant,
das Mobiliar unterliegt nur dann der Pfändung durch den Gerichtsvollzieher, wenn es einen erheblichen Wert hat und nicht notwendig zum täglichen Lebensbedarf benötig ...⇒ zum vollständigen Fall
Kann ein, zwischen Nachbarn geschlossener Vergleich den neuen Eigentümer verpflichten? Frage: Ich habe als Hauseigentümer im Jahr 2008 mit meinem Nachbarn einen von einer Schiedsperson der Gemeinde protokollierten Vergleich geschlossen und mich darin verpflichtet, eine auf meiner Seite entlan... Antwort: Sehr geehrter Mandant,die Rechtskraft des Vergleiches erstreckt sich nur auf die beteiligten Personen.Die getroffene Vereinbarung ist nicht mit dem Grundstück verbunden.Wenn Sie oder Ihr Nachbar da ...⇒ zum vollständigen Fall
Nutzung der ehelichen Wohnung bei Getrenntleben Frage: Meine Frau hat sich vor 3 Monaten von mir getrennt und ist mit zwei Kindern in einen anderen Ort gezogen. Wir sind noch nicht geschieden. Meine Frau und die Kinder leben in einer Mietwohnung und sind auc... Antwort: Sehr geehrter Mandant, § 1361 b BGB regelt die Nutzung der ehelichen Wohnung bei Getrenntleben."1361b BGB - Ehewohnung bei Getrenntleben (1) Leben die Ehegatten voneinander getrennt oder will eine ...⇒ zum vollständigen Fall
Vermieterpfandrecht wegen Zahlungsrückständen - Mieter will seine Sachen mit jeder Gewalt zurückholen Frage: Ich habe als Vermieter wegen Zahlungsrückständen Vermieterpfandrecht schriftlich ausgeübt. Damit der Mieter die Gegenstände nicht bei Nacht und Nebel wegschafft habe ich am Hauptto... Antwort: Sehr geehrter Mandant, 1. Gemäß § 562 BGB steht Ihnen an den Maschinen des Mieters ein Vermieterpfandrecht zu, sofern die Maschinen im seinem Eigentum stehen und nicht etwa geleast ode ...⇒ zum vollständigen Fall
Rodung eines Grundstücks ohne Zustimmung des Eigentümers Frage: Darf mein nicht umzäuntes, privates Grundstück ohne vorherige Mitteilung an mich gerodet werden? ... Antwort: Grundsätzlich darf niemand Ihr Eigentum ohne Ihre Zustimmung oder einem rechtskräftigen hoheitlichen Akt roden. Dabei ist es unerheblich, ob es eingezäunt ist oder nicht.Dieses ergibt sic ...⇒ zum vollständigen Fall
