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Befristung

Stand: 03.11.2015

Die Entstehung oder der Wegfall eines Rechts ist durch die Befristung von dem Eintritt eines bestimmten Zeitpunkts abhängig.

Befristung ist die durch den Parteiwillen in ein Rechtsgeschäft eingefügte Bestimmung, wonach ein zukünftiges gewisses Ereignis für den Beginn der Rechtswirkungen (Anfangstermin) oder deren Ende (Endtermin) maßgebend ist. Die Zeitbestimmung richtet sich dabei nach § 163 BGB. Die befristete Forderung entsteht erst in Zukunft. Künftiger Mietzins ist dabei in der Regel eine befristete Forderung. So gibt es beispielsweise befristete Arbeitsverträge oder Mietverträge. Gemäß § 620 Abs.3 BGB gilt für befristete Verträge das Teilzeit- Befristungsgesetz. Dabei ist zwischen einer Befristung mit sachlichen Grund und einer Befristung ohne sachlichen Grund zu unterscheiden. Befristet ist ein auf bestimmte Zeit geschlossener Arbeitsvertrag, der entweder kalendermäßig befristet ist oder dessen Dauer sich aus Art, Zweck oder Beschaffenheit der Arbeitsleistung ergibt. Im Wohnraummietrecht sind befristete Mietverträge auf Grund gesetzlicher Regelungen nur sehr eingeschränkt möglich, im Normalfall sind hier die Mietverhältnisse unbefristet.

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   | Stand: 22.02.2017
Herr Heiko Hadjian, vielen Dank für die überaus kompetente Beratung und Hilfe. Nur zu empfehlen wenn es um Mietrecht geht. Werde bei Bedarf auch wieder drauf zurückgreifen.

   | Stand: 22.02.2017
Danke an RA Krüger für die Info und Hilfe !

   | Stand: 22.02.2017
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