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Bankgeheimnis

Stand: 29.03.2016

Oft wird selbstverständlich davon ausgegangen, dass Banken zur Wahrung des Bankgeheimnisses verpflichtet sind.

Der Begriff und der Inhalt des Bankgeheimnisses sind in Deutschland gesetzlich nicht geregelt. Wer das Bankgeheimnis verletzt, macht sich nach deutschem Recht nicht strafbar. Daher kann ein Bankangestellter, anders als in Luxemburg oder der Schweiz, bei uns nicht wegen einer Verletzung des Bankgeheimnisses strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Trotz der fehlenden gesetzlichen Regelungen wird unter dem Bankgeheimnis allgemein die vertragliche Obliegenheit eines Kreditinstitutes verstanden, Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Informationen zu gewährleisten, die der Bank im Rahmen der Geschäftsverbindung vom Kunden anvertraut werden. Diese gegenüber dem Kunden bestehende Verpflichtung hat zur Folge, dass ein Kreditinstitut keine Auskünfte über Konten geben darf, sofern es hierzu nicht ausnahmsweise verpflichtet ist. Bei der Anfrage eines Gerichtes oder der Kriminalpolizei ist eine Bank aber in der Regel zur Auskunftserteilung verpflichtet.

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