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Ausfallhonorar

Stand: 27.07.2015

Insbesondere bei Ärzten stellt sich oft die Frage, ob für einen nicht wahrgenommenen oder kurzfristig abgesagten Arzttermin ein sog. Ausfallhonorar geltend gemacht werden kann.

Grundsätzlich wird es keinen Erfolg haben,denn es handelt sich nicht um ein Fixgeschäft, sondern die Termine dienen nur der Organisation des Praxisablaufes; ein anderer Patient kann dann behandelt werden. Ggf. kann der Patient den Vertrag auch sofort kündigen, auch konkludent durch Nichterscheinen. Wie häufig kommt es aber auf den Einzelfall an.Dann kann der Arzt das durchaus verlangen. Zunächst muss er aber die Terminsvereinbarung beweisen (ggf. schriftlich bestätigen lassen). Denkbar ist es bei einer langwierigen Behandlung, für die kein Ersatzpatient zur Verfügung steht. Oder Arzt und Patient vereinbaren es schriftlich, und die Absage erfolgt kurzfristig(weniger als 24 Stunden). Der Patient muss sich aber bei unverschuldeten Fernbleiben auch entlasten dürfen, besonders wenn darüber eine schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Rechtsprechung schränkt die Geltendmachung insoweit ein, als ein tatsächlicher Verdienstausfall aber auch vom Arzt konkret dargelegt werden muss. Sofern der Arzt die Zeit auch für Abrechnungstätigkeit oder Verwaltung nutzen kann, muss ein Honorarabzug vorgenommen werden.

Weitere Fragen zum Thema Ausfallhonorar beantworten Ihnen die Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen der Deutschen Anwaltshotline sehr gerne.

Wie hilft der Telefon-Anwalt?

1. Fakten sammeln
Unsere erfahrenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen verschaffen sich zunächst einen Überblick über den Sachverhalt. Dazu werden Sie Ihnen möglicherweise folgende Fragen stellen:
  • Wie wurde der Termin vereinbart-schriftlich, mündlich ?
  • Wer hat sie getroffen, der Arzt, eine Angestellte?
  • Handelt es sich um eine reine Bestellpraxis?
  • Sind die Sprechstunden sehr voll, muss man trotz Termin warten?
  • Wann erfolgte die Absage?
2. Tatbeständen zuordnen
Anhand des eben geklärten Sachverhalts werden die Telefonanwälte Ihr Anliegen einem Problemkreis zuordnen können. Dabei kommen die Berater unter anderem zu folgendem Ergebnis:
  • Telefonanwalt prüft Nachweisbarkeit Terminsvereinbarung
  • Telefonanwalt prüft Schaden, ob überhaupt entstanden, und Nachvollziehbarkeit sowie Nachweis der Höhe.
3. Rechtspositionen ableiten
In dieser Phase des Gesprächs werden Ihre ganz individuellen Rechte bestimmt. Jetzt kann Ihnen der Telefonanwalt genau sagen, was Ihnen zusteht und auf was Sie bestehen können. Dabei treffen die Berater auch ganz konkrete Aussagen wie zum Beispiel:
  • Keine Vereinbarung beweisbar
  • kein Schaden
4. Handlungsoptionen aufzeigen
Zum Abschluss des Gesprächs klärt der Telefonanwalt mit Ihnen, welche weiteren Schritte für Sie im konkreten Fall sinnvoll und notwendig sind. Mögliche Empfehlungen können sein:

Da für den Arzt die Voraussetzungen im Einzelnen schwer darzustellen sein werden nachweisbar sind, jegliche Behauptung bestreiten, Gegenargumente suchen (keine richtige Bestellpraxis usw.)



Maßgebliche Urteile

OLG Stuttgart 17.04.2007,1 U 154/06 Voraussetzungen Honoaranspruch Einzefallprüfung eines Anspruches, mangelhafter Vortrag Arzt


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   | Stand: 08.12.2016
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   | Stand: 07.12.2016
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