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Aufrechnung

Stand: 20.03.2014

Die Aufrechnung ist in den §§ 387 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) gesetzlich geregelt.

Sie setzt nach § 387 BGB voraus, dass zwei Personen einander Leistungen Schulden, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, dann kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern und die ihm obliegende Leistung bewirken kann.Die Aufrechnung erfolgt durch die Aufrechnungserklärung der anderen Partei gegenüber, diese ist ein einseitiges Rechtsgeschäft, d.h. sie muss lediglich erklärt werden, um ihre rechtliche Wirksamkeit zu entfalte.

Erklärt der eine Teil die Aufrechnung gegen eine ihm geltend gemachte Forderung ( Hauptforderung), so erlischt die Hauptforderung in dem Umfang der Gegenforderung (Forderung mit der aufgerechnet wird). Mit Forderungen, denen eine Einrede entgegensteht, kann nicht aufgerechnet werden. Das entfaltet insbesondere bei der Verjährung von Ansprüchen seine Wirkung.

Das Recht zur Aufrechnung ist häufig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen. Das ist zulässig, soweit es sich bei der Gegenforderung nicht um eine unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung handelt. Weitere Auskünfte zu den Möglichkeiten und Grenzen einer Aufrechnung erteilen Ihnen unsere Rechtsanwälte am Telefon oder schriftlich per E-Mail.


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