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Auflösung bedingt

Stand: 15.03.2016

Verträge werden im allgemeinen durch Erfüllung der Leistung durch die Vertragsparteien, beiderseitige Aufhebung oder Kündigung beendet.

Verträge können aber auch automatisch enden, in dem sie mit einer Bedingung versehen werden. Wenn diese Bedingung eintritt, ist der Vertrag automatisch aufgelöst. Mit diesem Zeitpunkt tritt der ursprüngliche Rechtszustand wieder ein. Gesetzlich geregelt ist die auflösende Bedingung in § 158 II BGB. Zu unterscheiden ist die aufschiebende Bedingung, die Wirksamkeit des Vertrages soll erst mit Bedingungseintritt erfolgen. Allerdings gibt es auch sog. bedingungsfeindliche Verträge, Bedingungen zu vereinbaren sind nicht zulässig. Grund ist Rechtssicherheit, weil spezielle Rechtsgeschäfte Wirkungen gegenüber einer Vielzahl von Personen haben sollen. Eine typisch bedingungsfeindliche Vereinbarung ist die Auflassung, die Einigung bei der Grundstücksübereignung nach § 925 II BGB. Dies ist damit begründet, dass zur Übereignung auch noch die Eintragung ins Grundbuch gehört und Bedingungen dem Publizitätscharakter des Grundbuchs (gegenüber Vielzahl von Personen) widersprechen würden. Auch im Familienrecht gibt es Beispiele, wie die Eheschließung oder Kindesadoption.

Wenn Sie Fragen hierzu haben, stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gerne für eine Beratung am Telefon oder schriftlich per E-Mail zur Verfügung.


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   | Stand: 22.08.2017
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   | Stand: 22.08.2017
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   | Stand: 22.08.2017
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